- 4 Ob 59/72
Entscheidungstext OGH 12.09.1972 4 Ob 59/72
Veröff: Arb 9015 = SozM IA/d,1049 = IndS 1974 11,910 = ZAS 1976/17
- 4 Ob 16/76
Entscheidungstext OGH 06.04.1976 4 Ob 16/76
Veröff: ZAS 1977,104 (zustimmend Schnorr) = DRdA 1977,153 (Hengstler) = JBl 1977,654
- 4 Ob 115/77
Entscheidungstext OGH 13.09.1977 4 Ob 115/77
- 4 Ob 17/81
Entscheidungstext OGH 17.05.1981 4 Ob 17/81
Auch; Veröff: Arb 9943
- 4 Ob 15/81
Entscheidungstext OGH 19.05.1981 4 Ob 15/81
- 4 Ob 135/82
Entscheidungstext OGH 21.09.1982 4 Ob 135/82
- 4 Ob 24/85
Entscheidungstext OGH 19.03.1985 4 Ob 24/85
- 4 Ob 115/84
Auch
- 14 ObA 69/87
Auch; Beisatz: Hier: Vertrauensunwürdigkeit (T1)
- 9 ObA 146/87
- 9 ObA 204/87
- 9 ObA 80/88
Auch
- 9 ObA 309/88
Auch
- 9 ObA 240/89
Beis wie T2
- 9 ObA 177/90
Auch; Beisatz: Hier: Liegenlassen der Tresorschlüssel für kurze Zeit auf dem Tisch statt sie in einer hiefür vorgesehenen Lade zu verwahren. (
§ 48 ASGG). (T3)
- 9 ObA 5/91
Vgl auch; Beis wie T2
- 9 ObA 150/91
Auch; Beis wie T2; Beisatz: Für die Beurteilung des für die Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung entscheidenden Schuldgehaltes einer Verfehlung kommt es nun nicht darauf an, ob tatsächlich ein Schaden für den Arbeitgeber eingetreten ist, sondern ist vor allem darauf abzustellen, ob das Verhalten des Angestellten geeignet war, die betrieblichen Interessen des Arbeitgebers zu gefährden. (T4)
- 9 ObA 171/92
Vgl auch
- 9 ObA 269/92
Vgl auch; Beis wie T2
- 9 ObA 285/92
Vgl auch; Beis wie T2
- 8 ObA 327/97i
Vgl auch
- 9 ObA 23/99v
Auch
- 8 ObA 126/99h
Auch
- 9 ObA 41/02y
Beisatz: Bei fortgesetzten Verfehlungen handelt es sich vielfach um solche, die Ihrer Natur nach durch eine einzelne Begehungshandlung nicht ins Gewicht fallen, sondern ihre Bedeutung erst durch ständige Wiederholung gewinnen und erst infolge Massierung für den Arbeitgeber unzumutbar werden. Aber auch hier muss der Anlassfall (das ist jenes Ereignis, das die Entlassung unmittelbar ausgelöst hat) eine gewisse Mindestintensität aufweisen. (T5)
- 9 ObA 20/02k
Vgl auch
- 8 ObA 196/02k
nur: Nicht jede Ordnungswidrigkeit ist bereits ein Entlassungsgrund. (T6)
Beis ähnlich T4; Beisatz: Hier: Mangelnde Ausfolgung der berechtigt angefertigten Kopien von Personalstammdatenblättern nach Kündigung der Dienstnehmerin geht über eine bloße Ordnungswidrigkeit nicht hinaus. (T7)
- 8 ObA 212/02p
Auch; Beisatz: Hier: Handelsvertreter verfasst mangelhafte Arbeitsberichte und vernachlässigt vereinzelt Kundenkontakte: diesen Ordnungswidrigkeiten kommt aber weder - schon wegen der fehlenden ausreichenden Verwarnung - das Gewicht des Entlassungsgrundes der beharrlichen Dienstverweigerung noch der Vertauensunwürdigkeit zu. (T8)
- 9 ObA 191/02g
Auch; Beis wie T4
- 9 ObA 230/02t
Auch; Beisatz: Es ist immer auf die besonderen Umstände des jeweiligen Einzelfalles abzustellen. (T9)
- 9 ObA 37/03m
Auch; nur T6; Beisatz: Eine bloße Vernachlässigung allgemeiner Dienstpflichten ist - im Gegensatz zur Bestimmung des 82 lit f GewO - nicht dem Tatbestand der beharrlichen Dienstverweigerung iSd ersten Modifikation des § 27 Z 4 2. Fall AngG, sondern allenfalls demjenigen der Vertrauensunwürdigkeit iSd § 27 Z 1 3. Fall AngG zu unterstellen. (T10)
- 8 ObA 57/03w
Beisatz: Eine bloße Vertrauenserschütterung oder Vertrauensbeeinträchtigung reicht nicht aus. (T11)
Beis wie T9
- 8 ObA 60/04p
nur T6; Beis wie T4 nur: Für die Beurteilung des für die Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung entscheidenden Schuldgehaltes einer Verfehlung ist vor allem darauf abzustellen, ob das Verhalten des Angestellten geeignet war, die betrieblichen Interessen des Arbeitgebers zu gefährden. (T12)
Beisatz: Dabei ist auch zu beachten, inwieweit der Arbeitgeber die Einhaltung solcher Ordnungsvorschriften im Betrieb durchsetzt und verfolgt. (T13)
- 9 ObA 75/04a
Auch; Beis wie T9; Beisatz: Hier: Frage des privaten E-mail-Verkehrs während der Dienstzeit. (T14)
- 8 ObA 23/07a
Vgl auch; Beis wie T13; Beisatz: Hier: Dem Kläger unmittelbar vorgesetzte Filialleiterin nahm abgelaufene Fleischwaren zum Privatgebrauch an sich, wobei diese Vorgangsweise auch den vorgesetzten Rayonsleitern bekannt war, ohne dass eine Ermahnung des Klägers erfolgte (Vertrauensunwürdigkeit und beharrliche Pflichtenverletzung verneint). (T15)
- 9 ObA 50/07d
Vgl auch; Beis wie T9; Beisatz: Das Tatbestandsmerkmal der Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses ist allen Entlassungstatbeständen immanent und dient der Abgrenzung bloß geringfügiger Verstöße von tatbestandsmäßigen Begehungshandlungen. (T16)
- 8 ObA 68/08w
nur: Erforderlich ist, dass der Dienstnehmer Interessen des Dienstgebers so schwer verletzt, dass diesem eine weitere Zusammenarbeit auch nicht für die Zeit der Kündigungsfrist weiter zugemutet werden kann. (T17)
Beis wie T9; Beisatz: Ob der Tatbestand der Vertrauensunwürdigkeit verwirklicht ist, ist nur anhand der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen und stellt daher regelmäßig - von Fällen krasser Fehlbeurteilung abgesehen - keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des
§ 502 Abs 1 ZPO dar. (T18)
- 9 ObA 11/11z
- 8 ObA 37/11s
Vgl auch; Beis wie T9
- 9 ObA 64/13x
Entscheidungstext OGH 25.06.2013 9 ObA 64/13x
Vgl auch; Beis wie T18
- 9 ObA 111/14k
Entscheidungstext OGH 27.11.2014 9 ObA 111/14k
Auch
- 9 ObA 148/15b
Entscheidungstext OGH 27.01.2016 9 ObA 148/15b
Auch; Beis wie T18
- 9 ObA 12/16d
Entscheidungstext OGH 18.03.2016 9 ObA 12/16d
Beisatz: Hier: Einmalige abfällige Bemerkung des nahezu 22 Jahre ohne Ermahnungen bei der Beklagten beschäftigten Klägers über die Geschäftsführerin der Beklagten in einem Gespräch mit einem ehemaligen Arbeitskollegen. (T19)
- 8 ObA 65/16s
Entscheidungstext OGH 30.05.2017 8 ObA 65/16s
nur T17; Beis wie T5; Beisatz: Hier: § 31 Abs 1 der DO.B für die Ärzte und Dentisten bei den Sozialversicherungsträgern Österreichs. (T20)
- 8 ObA 30/17w
Vgl auch; Beis wie T5; Hier: Beisatz: Kündigung gemäß § 42 Abs 2 Z 1 VBO 1995. (T21)
- 9 ObA 55/21k
Vgl; Beis wie T11
- 8 ObA 63/21d
Vgl; Beisatz: Hier: Hier: Auf die Höhe des Schadens kommt es nicht an. (T22)
