- 3 Ob 167/73
Entscheidungstext OGH 18.12.1973 3 Ob 167/73
Veröff: EvBl 1974/109 S 239
- 7 Ob 220/74
Entscheidungstext OGH 21.11.1974 7 Ob 220/74
Veröff: JBl 1975,544
- 5 Ob 535/76
Entscheidungstext OGH 11.05.1976 5 Ob 535/76
Ähnlich; Beisatz: Entstehen von Sorgfaltspflichten mit Aufnahme des vorvertraglichen Kontaktes. (T1)
- 2 Ob 541/81
Beisatz: Ausrutschen auf einer Weinbeere bei einem Obststand. (T2)
Veröff: RZ 1982/50 S 195
- 1 Ob 667/83
Entscheidungstext OGH 13.07.1983 1 Ob 667/83
Auch; Veröff: ZVR 1984/280 S 283
- 8 Ob 650/88
Auch; Beisatz: Hier: Sturz eines alkoholisierten Gastes über eine nicht ausreichend gesicherte Kellerstiege. (T3)
- 7 Ob 51/00a
Vgl auch; nur: Die Verpflichtung des Geschäftsinhabers zu den nötigen Maßnahmen der Gefahrenabwehr setzt voraus, dass ihm eine Gefahrenquelle für die Allgemeinheit bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt erkennbar ist. (T4)
Beisatz: Hier: Seilabsperrung zur Unterteilung einer Eisfläche. (T5)
- 6 Ob 132/03k
nur T4
- 3 Ob 160/04g
Auch; Beisatz: Die vor- bzw nachvertragliche Sorgfaltspflicht kann sich auch auf den (nicht im Eigentum des Geschäftsinhabers stehenden) Gehsteigbereich direkt vor dem Geschäftseingang erstrecken. (T6)
- 1 Ob 34/05i
Auch; Beis wie T6; Beisatz: Diese Pflicht darf allerdings auch bei der Vertragshaftung nicht überspannt werden; sie wird durch die Zumutbarkeit möglicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr begrenzt. (T7)
Beisatz: Hier: Umstürzen eines am Gehsteig zu Werbezwecken aufgestellten Verkaufsständers. (T8)
- 6 Ob 77/05z
Auch; Beisatz: Eine Bank ist grundsätzlich verpflichtet, die diskrete Auszahlung hoher Geldbeträge zu ermöglichen; der Vorwurf fehlender Sichtschutzeinrichtungen kann nur nach einer entsprechenden Güterabwägung näher geprüft werden. (T9)
- 3 Ob 252/07s
Auch; Beisatz: Hier: Verpflichtung einer Bank, bei Barauszahlung höherer Beträge an Kunden Gefahrenquellen auszuschalten. (T10)
Veröff: SZ 2007/207
- 7 Ob 250/10f
Auch; Beis ähnlich wie T6; nur T4
- 3 Ob 222/13p
Entscheidungstext OGH 19.12.2013 3 Ob 222/13p
Auch; Beis wie T6
- 3 Ob 160/14x
Entscheidungstext OGH 19.11.2014 3 Ob 160/14x
Auch
- 10 Ob 53/15i
Entscheidungstext OGH 22.10.2015 10 Ob 53/15i
Auch; Beisatz: Sturz aufgrund einer Lacke im Supermarkt. (T11)
- 1 Ob 143/16k
Entscheidungstext OGH 30.08.2016 1 Ob 143/16k
Auch; Beisatz: Hier: Sturz auf vereister Stelle vor einer Autowaschbox. (T12)
- 1 Ob 158/16s
Entscheidungstext OGH 27.09.2016 1 Ob 158/16s
- 5 Ob 89/17z
Auch
- 9 Ob 58/18x
- 4 Ob 13/19v
Vgl; Beisatz: Stur auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums. (T13); Veröff: SZ 2019/47
- 6 Ob 221/18w
Auch; Beisatz: Die Grundsätze gelten auch für den Veranstalter (hier: Verein) eines Balls in einem Gasthaus. (T14)
- 5 Ob 82/19y
Entscheidungstext OGH 22.10.2019 5 Ob 82/19y
Beis wie T6
