RS OGH 1974/1/29 8Ob268/73, 16Os40/91, 2Ob253/99s

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Veröffentlicht am 29.01.1974
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Norm

StVO §38 Abs4 Satz2
StVO §76 Abs3

Rechtssatz

Ein Verkehrsteilnehmer darf trotz Aufleuchtens von Grün nur mit einer solchen Geschwindigkeit an die Kreuzung heranfahren, daß bereits auf dem Schutzweg befindliche, vorerst aber durch andere Fahrzeuge verdeckte Fußgänger am Verlassen der Kreuzung (§ 76 Abs 3 StVO) nicht behindert werden.

Entscheidungstexte

Schlagworte

SW: Auto

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1974:RS0075340

Dokumentnummer

JJR_19740129_OGH0002_0080OB00268_7300000_002
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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