RS OGH 1976/4/1 7Ob543/76, 3Ob645/82, 1Ob573/95, 10Ob2454/96x, 1Ob166/98p, 9Ob52/05w, 1Ob93/11z, 3Ob

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 7 Ob 543/76
  Entscheidungstext OGH 01.04.1976 7 Ob 543/76
  Veröff: JBl 1976,537
• 3 Ob 645/82
  Entscheidungstext OGH 01.12.1982 3 Ob 645/82
  Auch; Beisatz: Ebenso wenn der Besteller unberechtigterweise die vom Unternehmer beabsichtigte Verbesserung des vorhandenen Mangels ablehnt. (T1)
• 1 Ob 573/95
  Entscheidungstext OGH 22.11.1995 1 Ob 573/95
  Auch; nur: Auch durch ein solches unberechtigtes Verlangen verliert der Besteller - zwar nicht das Recht auf die Verbesserung, wohl aber - die Einrede des nicht erfüllten Vertrages als Grundlage der Zurückbehaltung des Entgelts. (T2)
• 10 Ob 2454/96x
  Entscheidungstext OGH 11.02.1997 10 Ob 2454/96x
  Auch; Beisatz: War der Unternehmer jedoch nur zu ungeeigneten und/oder unzureichenden Verbesserungsarbeiten bereit, kann der Besteller die Vornahme der vom Gerichtssachverständigen im einzelnen für zielführend und notwendig befundenen Verbesserungsarbeiten begehren. (T3)
• 1 Ob 166/98p
  Entscheidungstext OGH 25.08.1998 1 Ob 166/98p
  nur: Der Besteller kann nicht in sonstiger Weise auf Art, Umfang und Durchführung der Verbesserung (hier: durch das Stellen von Bedingungen, die vor der Zulassung zur Verbesserung zu erfüllen sind) mehr Einfluss nehmen, als er es allenfalls nach dem zugrundeliegenden Vertrag konnte. (T4); Beisatz: Das schließliche Gelingen einer ordnungsgemäßen Verbesserung zur Herstellung des vertragsgemäßen Zustands ist nur dann zu bejahen, wenn der Mangel zur Gänze behoben wurde. (T5)
• 9 Ob 52/05w
  Entscheidungstext OGH 16.12.2005 9 Ob 52/05w
  Auch; Beis wie T3
• 1 Ob 93/11z
  Entscheidungstext OGH 21.06.2011 1 Ob 93/11z
  Auch
• 3 Ob 70/15p
  Entscheidungstext OGH 20.05.2015 3 Ob 70/15p
  Auch
• 2 Ob 237/14p
  Entscheidungstext OGH 06.08.2015 2 Ob 237/14p
  Auch; nur T4; nur T2; Beisatz: Es steht dem Werkunternehmer frei, die Verbesserung ? im Rahmen der Sachkunde und Vertragstreue ? im Einzelnen nach dem eigenen besten Wissen vorzunehmen, ohne sich hiefür vom Besteller Vorschriften machen lassen zu müssen. (T6)
• 6 Ob 96/15h
  Entscheidungstext OGH 31.08.2015 6 Ob 96/15h
  Vgl; Beis wie T3; Beis wie T6; Beisatz: Hier: Einbau einer Dampfdusche. (T7)
• 4 Ob 10/16y
  Entscheidungstext OGH 27.01.2016 4 Ob 10/16y
  Auch
• 5 Ob 83/17t
  Entscheidungstext OGH 23.10.2017 5 Ob 83/17t
• 5 Ob 174/20d
  Entscheidungstext OGH 25.03.2021 5 Ob 174/20d
• 6 Ob 6/22h
  Entscheidungstext OGH 06.04.2022 6 Ob 6/22h
  Vgl; Beis wie T1

European Case Law Identifier (ECLI)