RS OGH 1978/7/7 1Ob668/78, 5Ob743/78, 7Ob772/78, 3Ob597/81, 7Ob759/81, 7Ob756/81, 8Ob599/84, 1Ob636/

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 668/78
  Entscheidungstext OGH 07.07.1978 1 Ob 668/78
  Veröff: SZ 51/112
• 5 Ob 743/78
  Entscheidungstext OGH 21.11.1978 5 Ob 743/78
• 7 Ob 772/78
  Entscheidungstext OGH 11.01.1979 7 Ob 772/78
• 3 Ob 597/81
  Entscheidungstext OGH 09.09.1981 3 Ob 597/81
• 7 Ob 759/81
  Entscheidungstext OGH 05.11.1981 7 Ob 759/81
  nur: Während eine Interessenabwägung bei der Entscheidung, ob die Pflege und Erziehung bei einem Elternteil oder bei Großeltern besser gewährleistet ist, nicht stattzufinden hat, sondern das Elternrecht Vorrang hat. (T1)
• 7 Ob 756/81
  Entscheidungstext OGH 26.11.1981 7 Ob 756/81
• 8 Ob 599/84
  Entscheidungstext OGH 06.09.1984 8 Ob 599/84
  nur T1; Beisatz: In einer solchen Ermessungsentscheidung kann aber eine offenbare Gesetzwidrigkeit nicht gelegen sein. (T2)
• 1 Ob 636/85
  Entscheidungstext OGH 28.08.1985 1 Ob 636/85
• 1 Ob 650/86
  Entscheidungstext OGH 17.11.1986 1 Ob 650/86
  nur T1
• 4 Ob 517/91
  Entscheidungstext OGH 09.04.1991 4 Ob 517/91
  Beisatz: Es muss mit großer Wahrscheinlichkeit klargestellt sein, dass nunmehr die ordnungsgemäße Pflege und Erziehung durch den antragstellenden Elternteil, die schon einmal wegen Gefährdung des Kindeswohl entzogen werden musste, gewährleistet ist und keine Gefahr mehr besteht, dass wieder eine Maßnahme nach § 176 Abs 2 ABGB angeordnet werden müsste. Es trifft nicht zu, dass für die Wiederherstellung der vollen rein persönlichen Rechte der ae Mutter schon im Zweifel auch dann zu entscheiden ist, wenn nicht eindeutig feststeht, dass dies dem Kindeswohl dient; über dem Elternrecht steht ja das Kindeswohl. (T3)
  Veröff: ÖA 1991,140
• 9 Ob 143/98i
  Entscheidungstext OGH 10.06.1998 9 Ob 143/98i
  Auch; Beis wie T3
• 9 Ob 91/01z
  Entscheidungstext OGH 11.04.2001 9 Ob 91/01z
  Vgl auch; nur T1
• 1 Ob 50/02p
  Entscheidungstext OGH 02.04.2002 1 Ob 50/02p
  Auch; Beisatz: Bei der Zuteilung der Obsorge sind die Verhältnisse beider Elternteile einander gegenüberzustellen und abzuwägen. (T4)
• 8 Ob 99/03x
  Entscheidungstext OGH 16.10.2003 8 Ob 99/03x
  Vgl aber; Beisatz: Das Kindeswohl geht dem Elternrecht vor und entscheidet primär in der Frage der Obsorgezuteilung oder der Aufhebung von Maßnahmen, die die Elternrechte einschränken. (T5)
• 9 Ob 28/04i
  Entscheidungstext OGH 31.03.2004 9 Ob 28/04i
  Auch; Beis wie T3 nur: Es muss mit großer Wahrscheinlichkeit klargestellt sein, dass nunmehr die ordnungsgemäße Pflege und Erziehung durch den antragstellenden Elternteil, die schon einmal wegen Gefährdung des Kindeswohl entzogen werden musste, gewährleistet ist und keine Gefahr mehr besteht, dass wieder eine Maßnahme nach § 176 Abs 2 ABGB angeordnet werden müsste. (T6)
• 5 Ob 103/10y
  Entscheidungstext OGH 31.08.2010 5 Ob 103/10y
• 1 Ob 167/14m
  Entscheidungstext OGH 18.09.2014 1 Ob 167/14m
  Vgl auch
• 4 Ob 143/15f
  Entscheidungstext OGH 22.09.2015 4 Ob 143/15f
  Auch; Beis wie T6
• 8 Ob 49/17i
  Entscheidungstext OGH 29.06.2017 8 Ob 49/17i
  Vgl; Beisatz: Hier: Die Obsorge wurde dem Kinder- und Jugendhilfeträger übertragen; die Kinder leben seither in Pflegefamilien. Eine vom Vater geforderte „schrittweise Rückführung“ der Kinder hätte zur Voraussetzung, dass es gelingt, die Beziehung zwischen ihnen soweit zu vertiefen, dass Maßnahmen in diese Richtung ohne Traumatisierung und Verunsicherung der Kinder möglich sind. (T7)
• 3 Ob 68/22d
  Entscheidungstext OGH 19.05.2022 3 Ob 68/22d
  Vgl

European Case Law Identifier (ECLI)