- 4 Ob 46/79
Entscheidungstext OGH 10.07.1979 4 Ob 46/79
Veröff: ZAS 1980/13 S 103 = DRdA 1980,53 = SozM IA/d,1187 = Arb 9804
- 4 Ob 146/80
Entscheidungstext OGH 25.11.1980 4 Ob 146/80
- 4 Ob 38/81
Entscheidungstext OGH 28.04.1981 4 Ob 38/81
Beisatz: Götzzitat eines Drehers, das an keine bestimmte Person gerichtet ist - Unmutsäußerung. (T1)
- 4 Ob 37/81
Entscheidungstext OGH 15.09.1981 4 Ob 37/81
Veröff: DRdA 1983,373 (Pfeil)
- 4 Ob 6/82
Entscheidungstext OGH 16.03.1982 4 Ob 6/82
- 4 Ob 152/84
- 4 Ob 19/85
- 14 Ob 64/86
nur: Entscheidend ist, ob die Ehrenbeleidigung nach ihrer Art und nach den Umständen, unter welchen sie erfolgt, von einem Menschen mit normalen Ehrgefühl nicht anders als mit dem Abbruch der Beziehungen beantwortet werden kann. (T2)
Beisatz: Eine Ehrverletzung muss, um die Entlassung zu rechtfertigen, erheblich sein, dh sie muss im besonderen Maße ehrverletzend wirken. Der betreffenden Äußerung muss eine Verletzungsabsicht zugrundeliegen. Der Unzumutbarkeit der Weiterbeschäftigung kommt eine besondere Bedeutung zu. (T3)
Veröff: DRdA 1987,432 (Wachter)
- 9 ObA 18/87
Vgl; Beisatz: Dass die Äußerung, die Geschäftsführer einer Firma seinen unfähig und zu blöd zur Geschäftsführung, über den Umfang einer sachlichen Kritik bei weitem hinausgeht ist nicht zweifelhaft. (T4)
Beisatz:
§ 48 ASGG (T5)
- 9 ObA 124/87
Vgl auch; Beis wie T3
- 9 ObA 151/88
nur T2; Beisatz: Eine gegen den Arbeitgeber erhobene Ehrenbeleidigung ist strenger zu beurteilen, als wenn die gegen eine der anderen tatbestandsmäßigen (
§ 82 lit g GewO 1859, erster Tatbestand) Personen vorgebracht wird. (T6)
Veröff: RdW 1987,72
- 9 ObA 195/88
nur T2
- 9 ObA 47/89
Auch; nur T2; Beis wie T5; Beisatz: Hier: Austrittsgrund (T7)
- 9 ObA 254/90
Auch; Beis wie T3; Beisatz: Ob dies der Fall ist, kann nur nach Prüfung und Abwägung aller Umstände des Einzelfalles beurteilt werden. Hiebei sind die Begleitumstände, unter denen diese Äußerungen erfolgt sind, insbesondere das vorausgegangene Verhalten des Arbeitnehmers mitzuberücksichtigen (Arb 5515, SozM IA/d,969). (Hier: Austritt). (T8)
- 9 ObA 76/93
Vgl auch; Beis wie T5; Beisatz: Hier: Äußerung des Arbeitnehmers gegenüber dem Prokuristen, er sei ein Wahnsinniger und nicht normal. (T9)
- 9 ObA 49/95
nur: Der Ehrenbeleidigung muss eine Verletzungsabsicht in Bezug auf die im Tatbestand angeführten Personen zugrunde liegen. Sie muss objektiv geeignet sein, im erheblichen Maße ehrverletzend zu wirken und muss im gegenständlichen Fall diese Wirkung auch hervorgerufen haben. (T10)
Beisatz: Hier: Wiederholte Äußerung, der Betriebsratsvorsitzende und andere bestimmt bezeichnete Mitarbeiter des Arbeitgebers seien kriminell bzw sie hätten kriminelle Handlungen begangen. (T11)
Beis wie T5
- 9 ObA 11/96
nur T2; Beisatz: Hier: Die Arbeitnehmerin äußerte sich dahingehend, daß der Stiefsohn des Arbeitgebers ein "Hurenbock" wie sein Vater, der "sich durch den ganzen 19. Bezirk budert" und seine Schwester eine "Schlampe" sei. (T12)
- 8 ObA 303/95
Auch
- 8 ObA 311/95
- 8 ObA 2125/96z
Entscheidungstext OGH 17.10.1996 8 ObA 2125/96z
Auch, Beisatz: Darunter fallen alle Handlungen und Äußerungen, die geeignet sind, das Ansehen und die soziale Wertschätzung des Betroffenen durch Geringschätzung, Vorwurf einer niedrigen Gesinnung, üble Nachrede, Verspottung oder Beschimpfung herabzusetzen und auf diese Weise das Ehrgefühl des Betroffenen, wenn er davon erfährt, zu verletzen. (T13)
Beisatz: Hier: Druckerhelfer, der einen Farbdeckel auf den Drucker zuwarf, in drohender Haltung von der Maschine aus ca. 1 m Höhe in den ungefähr 1,5 m breiten Gang zwischen den Druckmaschinen auf den ihm vorgesetzten Drucker zusprang und dabei die Farbspachtel abgewinkelt in Richtung des Druckers hielt und sinngemäß schrie, dass er nichts mehr zu verlieren habe, sollte der Drucker etwas sagen, könnte dies für ihn Folgen haben. (T14)
- 9 ObA 249/97a
Auch; Beis wie T8
- 9 ObA 162/97g
nur: Der Ehrenbeleidigung muss eine Verletzungsabsicht in Bezug auf die im Tatbestand angeführten Personen zugrunde liegen. (T15)
Beis wie T8
- 9 ObA 285/97w
Vgl auch; Beis wie T13; Veröff: SZ 70/257
- 8 ObA 8/98d
Vgl auch; Beis wie T13
- 9 ObA 238/98k
Auch; nur T15; Beis wie T8 nur: Hiebei sind die Begleitumstände, unter denen diese Äußerungen erfolgt sind, mitzuberücksichtigen. (T16)
Beisatz: Eine bloß allgemein gehaltene ungebührliche Äußerung bildet keinen Entlassungsgrund. (T17)
Beisatz: Hier:
§ 34 Abs 2 lit b VBG. (18)
- 9 ObA 292/99b
Beis wie T8 nur: Ob dies der Fall ist, kann nur nach Prüfung und Abwägung aller Umstände des Einzelfalles beurteilt werden. (T19) Beis wie T13; Beisatz: Auch nicht iSd §§ 111 ff StGB strafbare Handlungen können tatbestandsmäßig sein (hier sexuelle Belästigung einer 15-jährigen Arbeitskollegin). (T20)
- 9 ObA 319/00b
Vgl auch; Beisatz: Darunter fallen Handlungen die geeignet sind, die soziale Wertschätzung der Betroffenen durch Verletzung ihrer Intimsphäre und der weiblichen Integrität im Betrieb herabzusetzen und deren Ehrgefühl grob zu verletzen. (T21)
Beisatz: Hier: Sexuelle Belästigung einer Arbeitskollegin. (T22)
- 9 ObA 304/00x
nur T2; Beis wie T20 nur: Auch nicht strafbare Handlungen können tatbestandsmäßig sein. (T23)
- 9 ObA 138/01m
- 9 ObA 269/01a
nur T2; Beis wie T3 nur: Eine Ehrverletzung muss erheblich sein, das heißt sie muss im besonderen Maße ehrverletzend wirken. (T24)
- 8 ObA 196/02k
Beis ähnlich T8; Beis ähnlich T13
- 8 ObA 221/02m
Auch; nur: Der Ehrenbeleidigung muss eine Verletzungsabsicht in Bezug auf die im Tatbestand angeführten Personen zugrunde liegen. Sie muss objektiv geeignet sein, im erheblichen Maße ehrverletzend zu wirken und muss im gegenständlichen Fall diese Wirkung auch hervorgerufen haben. (T25)
- 9 ObA 64/04h
Vgl auch; Beis wie T21; Beis wie T19
- 9 ObA 112/05v
Vgl auch; Beis wie T21; Beis wie T22
- 9 ObA 98/06m
nur T10; Beis wie T8
- 9 ObA 51/09d
Vgl auch; Beisatz: Hier: Ankündigung eines Arbeitnehmers gegenüber Arbeitskollegen, er werde seinen Arbeitgeber und dessen ebenfalls im Betrieb tätigen Sohn zusammenschlagen. (T26)
- 9 ObA 122/15d
Entscheidungstext OGH 28.10.2015 9 ObA 122/15d
Beis wie T8
- 8 ObA 41/17p
Auch; Beis wie T13
- 9 ObA 29/19h
Auch; nur T2; nur T25; Beis wie T13; Beisatz: Hier: § 50 Abs 2 lit b DO. (T27)
- 9 ObA 25/22z
Beisatz: Hier: zu § 31 Z 7 und 8 TAG. (T28)
