RS OGH 1979/9/25 5Ob577/79

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 25.09.1979
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Norm

ABGB §44
EheG §51
EheG §54

Rechtssatz

Die rechtliche Voraussetzung der sittlichen Rechtfertigung des Scheidungsbegehrens für das Bestehen des Scheidungsrechtes nach § 51 EheG, ergibt sich schon aus dem Wesen der Ehe als einer auf Unauflöslichkeit angelegten Lebensgemeinschaft, welche die gegenseitige Treue- und Beistandspflicht nicht nur in guten, sondern auch in bösen Tagen einschließt. Der gesunde Ehegatte hat deshalb grundsätzlich auch die Pflicht, bei seinem geistig (oder körperlich) kranken Ehepartner auszuharren und ihm den Halt und Beistand zu gewähren, den er nach besten Kräften geben kann und auf den der andere angewiesen ist.

Entscheidungstexte

  • 5 Ob 577/79
    Entscheidungstext OGH 25.09.1979 5 Ob 577/79
    EFSlg 33987

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1979:RS0009331

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

15.05.2017
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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