RS OGH 1980/2/20 3Ob57/79, 3Ob63/89, 1Ob551/92

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 57/79
  Entscheidungstext OGH 20.02.1980 3 Ob 57/79
• 3 Ob 63/89
  Entscheidungstext OGH 28.06.1989 3 Ob 63/89
  Auch
• 1 Ob 551/92
  Entscheidungstext OGH 18.03.1992 1 Ob 551/92
  Auch; nur: Unter der dem Zubehörverhältnis entsprechenden Verbindung zwischen Haupt- und Nebensache ist eine Verbindung zu verstehen, welche dem Verhältnis der Haupt- und Nebensache entspricht und welche den gewöhnlichen Gebrauch ermöglicht. Es entscheidet die Verkehrsauffassung. (T1) Beisatz: Eine Nebensache wird nicht schon dadurch Zubehör der Hauptsache, daß deren Eigentümer jene ihrem fortdauernden Gebrauch widmet. Es muß vielmehr die Nebensache mit der Hauptsache auch in einem diesem Zweck dienende räumliche Verbindung gebracht worden sein. Solange diese nach der Verkehrsauffassung zu beurteilende entsprechende räumliche Verbindung nicht hergestellt wurde, liegt Zubehör nicht vor. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer