RS OGH 1980/5/20 2Ob51/80, 8Ob191/83, 4Ob167/85, 2Ob146/88, 4Ob621/88, 2Ob54/91, 2Ob280/98k, 1Ob162/

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Veröffentlicht am 20.05.1980
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Norm

ASVG §176 Abs1 Z6
ASVG §333

Rechtssatz

Auch bei einem Werkvertrag kann der Besteller vorübergehend eine dem Betrieb des Unternehmers zuzuordnende Tätigkeit verrichten, wie sie sonst ein nach § 4 ASVG Versicherter ausübt. Dies geschieht dann, wenn der Besteller seinen persönlichen Lebensbereich und die Sphäre seines eigenen Aufgabenbereiches verlässt und sich in den Bereich der vertraglich dem Unternehmer obliegenden Aufgaben einordnet.

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1980:RS0084149

Dokumentnummer

JJR_19800520_OGH0002_0020OB00051_8000000_003
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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