RS OGH 1980/6/3 4Ob334/80, 4Ob65/98g, 4Ob305/98a, 3Ob164/03v, 4Ob167/05w

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 334/80
  Entscheidungstext OGH 03.06.1980 4 Ob 334/80
  Beisatz: Hier: Ikea - Ikera-Fliesen (T1) Veröff: ÖBl 1980,132
• 4 Ob 65/98g
  Entscheidungstext OGH 17.03.1998 4 Ob 65/98g
  Auch; nur: Als Kriterien der Warengleichartigkeit kommen insbesondere in Betracht: ähnliche Zusammensetzung oder Beschaffenheit der Ware, Übereinstimmung von Herstellungsart oder Ort und ähnlicher Verwendungszweck. (T2); Beisatz: Die Voraussetzungen müssen nur alternativ vorliegen; maßgebend ist die Verkehrsauffassung. (T3)
• 4 Ob 305/98a
  Entscheidungstext OGH 04.02.1999 4 Ob 305/98a
  Auch; nur T2
• 3 Ob 164/03v
  Entscheidungstext OGH 22.10.2003 3 Ob 164/03v
  nur T2; Beis wie T3
• 4 Ob 167/05w
  Entscheidungstext OGH 08.11.2005 4 Ob 167/05w
  Auch; nur T2; Beis wie T3; Beisatz: Es sind alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen. Zu diesen Faktoren gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen. Verwechslungsgefahr ist ausgeschlossen, wenn das Publikum nicht glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. (T4)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer