- 7 Ob 739/80
Entscheidungstext OGH 12.02.1981 7 Ob 739/80
- 3 Ob 559/81
Entscheidungstext OGH 07.10.1981 3 Ob 559/81
- 7 Ob 731/81
Entscheidungstext OGH 10.12.1981 7 Ob 731/81
nur: Der Inhaber einer Badeanstalt oder Kuranstalt hat grundsätzlich im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht nur jene Maßnahmen zu ergreifen, die von ihm nach der Verkehrsauffassung verlangt werden können. Ein darüber hinausgehendes Verlangen würde die Verkehrssicherungspflicht überspannen und letzten Endes auf eine vom Gesetz nicht vorgesehene, vom Verschulden unabhängige Haftung hinauslaufen. (T1)
Veröff: MietSlg 33216
- 5 Ob 505/83
Entscheidungstext OGH 15.02.1983 5 Ob 505/83
Auch; Beisatz: Haftung des Landwirtes für Zuchtwidder, der eine Wanderin auf markiertem Wanderweg über eine eingefriedete Weide anfällt. (T2)
- 2 Ob 571/86
nur T1
- 8 Ob 695/88
Entscheidungstext OGH 22.12.1988 8 Ob 695/88
- 6 Ob 565/89
- 2 Ob 520/90
nur T1
- 5 Ob 1560/92
Entscheidungstext OGH 14.07.1992 5 Ob 1560/92
- 2 Ob 129/98d
nur T1; Beisatz: Hier: Badesee. (T3)
- 10 Ob 26/00x
Vgl auch; Beisatz: Hier: Sturz auf nassem Fliesenboden im Kaufhaus. (T4)
- 10 Ob 28/00s
Vgl auch; Beisatz: Hier: Gokart-Bahn. (T5)
- 5 Ob 273/03p
Vgl auch; nur T1; Beisatz: Hier: Squash-Anlage. (T6)
- 7 Ob 28/04z
Auch; nur T1
- 7 Ob 118/04k
Auch; Beis wie T1
- 1 Ob 103/04k
Vgl; Beisatz: Eine lückenlose Aufsicht in Schwimmbädern ist nicht üblich und auch nicht erforderlich. (T7)
Beisatz: Hier: Wasserrutsche. (T8)
- 10 Ob 44/05a
Vgl auch; Beisatz: Hier: Überwachung eines Klettergerätes in einem Strandbad. (T9)
- 9 Ob 19/05t
Vgl auch; nur T1; Beisatz: Hier: Boxautomat in einem Vergnügungspark. (T10)
- 7 Ob 73/06w
auch; nur T1
- 1 Ob 141/06a
Vgl; nur T1; Beisatz: Die Beurteilung, welche Maßnahmen zur Verhütung potenziell drohender Gefahren vom Betreiber einer Schwimmbadanlage mit Wasserrutsche zu verlangen sind, hat nach den jeweiligen Umständen des konkreten Falls zu erfolgen. (T11)
- 9 Ob 70/06v
nur T1
- 4 Ob 56/07z
Ähnlich; Beisatz: Hier: Verletzung eines Zusehers bei einem Eishockeyspiel der Klasse Miniknaben. (T12)
- 2 Ob 60/08z
Vgl; Veröff: SZ 2008/46
- 2 Ob 79/08v
Vgl; nur: Es sind nur jene Maßnahmen zu ergreifen, die nach der Verkehrsauffassung verlangt werden können. Ein darüber hinausgehendes Verlangen würde die Verkehrssicherungspflicht überspannen und letzten Endes auf eine vom Gesetz nicht vorgesehene, vom Verschulden unabhängige Haftung hinauslaufen. (T13)
- 1 Ob 114/08h
Vgl auch; Beis wie T7; Beis wie T8; Beis wie T11
- 10 Ob 15/08s
Vgl; nur T13; Beisatz: Hier: Verletzung einer Besucherin eines Krampuslaufs; Haftung des Veranstalters verneint. (T14)
- 1 Ob 62/10i
Auch; nur T1
- 7 Ob 133/10z
Vgl; Beis ähnlich wie T13
- 7 Ob 95/11p
Auch
- 4 Ob 149/11g
Entscheidungstext OGH 22.11.2011 4 Ob 149/11g
Vgl auch; Beisatz: Hier: Freizeitwiese. (T15)
- 4 Ob 203/11y
Entscheidungstext OGH 17.01.2012 4 Ob 203/11y
Vgl auch; nur T13; Beisatz: Hier wurde ein Streckenposten (Ordner) von einem von der Rennstrecke geschleuderten Motorrad verletzt. (T16)
- 4 Ob 12/12m
Entscheidungstext OGH 27.03.2012 4 Ob 12/12m
Vgl auch; nur T13; Beisatz: Hier: Nachgeben der Befestigung eines Vordaches eines Marktstands wegen Klimmzügen eines Gastes. (T17)
- 6 Ob 69/13k
Entscheidungstext OGH 28.08.2013 6 Ob 69/13k
Vgl auch; Beis wie T8; Beisatz: Aus dieser Rechtsprechung ergibt sich ohne weiteres, dass die Nichtbeachtung von Ampelsignalen und Hinweisschildern haftungsbegründende Sorgfaltsverstöße sind. (T18)
- 7 Ob 142/14d
Entscheidungstext OGH 29.10.2014 7 Ob 142/14d
Auch; nur: Der Inhaber einer Badeanstalt hat grundsätzlich im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflichten nur jene Maßnahmen zu ergreifen, die von ihm nach der Verkehrsauffassung verlangt werden können. (T19)
nur: Auch die Benützer der zur Verfügung gestellten Einrichtungen sind zur Anwendung der verkehrsüblichen Aufmerksamkeit und bei Vorliegen besonderer Umstände zu erhöhter Aufmerksamkeit verpflichtet. (T20)
Beisatz: Hier: Sprungturm in einem Strandbad. (T21)
- 10 Ob 53/15i
Entscheidungstext OGH 22.10.2015 10 Ob 53/15i
Auch; Beisatz: Sturz aufgrund einer Lacke im Supermarkt. (T22)
- 9 Ob 77/15m
Entscheidungstext OGH 26.07.2016 9 Ob 77/15m
Auch; nur T1; Beis wie T8
- 1 Ob 158/16s
Entscheidungstext OGH 27.09.2016 1 Ob 158/16s
Vgl
- 9 Ob 58/18x
Auch; nur T1
- 6 Ob 221/18w
Auch; nur T13
- 1 Ob 210/20v
- 6 Ob 84/21b
Vgl; nur T13
