RS OGH 1981/2/18 1Ob719/80, 3Ob647/82, 1Ob56/99p, 5Ob39/10m

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 719/80
  Entscheidungstext OGH 18.02.1981 1 Ob 719/80
  Veröff: SZ 54/20
• 3 Ob 647/82
  Entscheidungstext OGH 15.12.1982 3 Ob 647/82
  Auch; Veröff: EvBl 1983/39 S 159
• 1 Ob 56/99p
  Entscheidungstext OGH 29.06.1999 1 Ob 56/99p
  Auch; nur: Entsteht keine Gefahr für den Vertretenen, ist ein Insichgeschäft des Vertreters mit diesem durch Selbstkontrahieren zulässig. (T1); Beisatz: Ein Insichgeschäft ist (nur dann) zulässig, wenn nicht einmal die Gefahr einer Interessenkollision zu befürchten ist, so etwa, wenn das Rechtsgeschäft dem Vertretenen nur rechtliche Vorteile bringt und keine Gefahr der Schädigung des Vertretenen droht, insbesondere wenn Verpflichtungen daraus nicht entstehen können. (T2); Beisatz: Hier: Bestellung eines Kollisionskurators zur Abgabe einer Stiftungserklärung. (T3)
• 5 Ob 39/10m
  Entscheidungstext OGH 31.08.2010 5 Ob 39/10m
  Beis ähnlich wie T2

European Case Law Identifier (ECLI)