RS OGH 1981/6/17 1Ob593/81, 1Ob2342/96k, 7Ob68/03f, 9Ob11/11z

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 593/81
  Entscheidungstext OGH 17.06.1981 1 Ob 593/81
  Veröff: SZ 54/95 = EvBl 1982/36 S 123
• 1 Ob 2342/96k
  Entscheidungstext OGH 15.12.1997 1 Ob 2342/96k
  nur: Der Marktpreis ist jener der Durchschnittspreis, der sich unabhängig von besonderen zufälligen Umständen der Preisbildung aus der Vergleichung einer größeren Anzahl an diesem Ort zur maßgebenden Zeit geschlossener Kaufverträge über Waren der betreffenden Beschaffenheit ergibt. (T1); Beisatz: Selbstverständliche Voraussetzung der Feststellung des "Marktpreises" ist das Vorhandensein eines entsprechenden Markts. (T2)
• 7 Ob 68/03f
  Entscheidungstext OGH 28.04.2003 7 Ob 68/03f
  Auch; Beisatz: Das Bestehen eines (wenngleich eingeschränkten) Marktpreises wird dann angenommen, wenn infolge ausreichenden Umsatzes ein Durchschnittspreis feststellbar ist, derartige Sachen also am Markt so häufig verkauft werden, dass sich laufende Preise (Durchschnittspreise) bilden - auch bei einer nur bestimmte Käuferschichten bzw Liebhaber ansprechenden und demgemäß eingeschränkt nachgefragten Alkoholmarke. (T3); Veröff: SZ 2003/47
• 9 Ob 11/11z
  Entscheidungstext OGH 28.06.2011 9 Ob 11/11z
  Auch; Beis wie T2

European Case Law Identifier (ECLI)