RS OGH 1981/11/17 5Ob710/81, 8Ob565/86, 1Ob73/98m, 7Ob88/02w

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 710/81
  Entscheidungstext OGH 17.11.1981 5 Ob 710/81
  Veröff: SZ 54/170 = EvBl 1982/76 S 265 = JBl 1983,153
• 8 Ob 565/86
  Entscheidungstext OGH 28.08.1986 8 Ob 565/86
  Auch; Beisatz: Auf den bloßen nicht erklärten Willen kommt es nicht an. (T1)
• 1 Ob 73/98m
  Entscheidungstext OGH 19.05.1998 1 Ob 73/98m
  nur: Die Frist des § 55 Abs 1 EheG beginnt nicht schon mit einer vom Willensentschluß der Ehegatten unabhängigen, durch rein äußere Umstände erzwungenen faktischen Trennung zu laufen, sondern setzt voraus, daß wenigstens ein Partner zeigt, daß er die eingetretene Trennung so empfindet, als hätte er selbst diese herbeigeführt oder gebilligt. (T2) Veröff: SZ 71/89
• 7 Ob 88/02w
  Entscheidungstext OGH 22.05.2002 7 Ob 88/02w
  Ähnlich; nur T2; Beisatz: Kein Vorliegen einer durch rein, allerdings nicht bewiesene, äußere Umstände erzwungenen faktischen Trennung, wenn nur standesamtlich verheiratete Eheleute aus religiösen Gründen die häusliche und eheliche Gemeinschaft mangels religiöser Trauung acht Monate lang nicht aufnehmen. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer