RS OGH 1981/12/16 1Ob780/81, 5Ob512/82 (5Ob513/82), 1Ob606/86, 2Ob652/86, 8Ob311/00v

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 780/81
  Entscheidungstext OGH 16.12.1981 1 Ob 780/81
  Veröff: JBl 1982,533 = SZ 54/188
• 5 Ob 512/82
  Entscheidungstext OGH 29.06.1982 5 Ob 512/82
  Vgl; Beisatz: Preisminderungsansprüche aus der Lieferung mangelhafter Möbel können nicht der Kaufpreisforderung für gelieferte mangelfreie Möbel entgegengehalten werden, auch wenn die Parteien in laufender Geschäftsverbindung miteinander stehen. (T1)
• 1 Ob 606/86
  Entscheidungstext OGH 03.09.1986 1 Ob 606/86
  Vgl auch; nur: Ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen zwei Verträgen (hier: Werkverträge bei Errichtung eines Hauses) rechtfertigt aber die sinngemäße Anwendung des § 918 Abs 2 ABGB, gilt doch das Motiv für die Einführung dieser Bestimmung, daß der Gläubiger an den unverläßlichen Kontrahenten auch für die Zukunft nicht mehr gebunden sein sollte, in einem solchen Fall nicht minder. (T2) Beisatz: Hier: Zumindest nicht unvertretbare Rechtsansicht, daß aus wichtigem Grund unabhängig von Vertragsverletzungen ein (vorzeitiges) Auflösungsrecht bestehe. (T3)
• 2 Ob 652/86
  Entscheidungstext OGH 30.06.1987 2 Ob 652/86
  nur: Ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen zwei Verträgen (hier: Werkverträge bei Errichtung eines Hauses) rechtfertigt aber die sinngemäße Anwendung des § 918 Abs 2 ABGB. (T4) Veröff: SZ 60/125
• 8 Ob 311/00v
  Entscheidungstext OGH 25.06.2001 8 Ob 311/00v
  Auch; nur T4

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer