RS OGH 1982/2/17 1Ob502/82, 7Ob269/00k, 1Ob6/06y, 7Ob20/13m

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 502/82
  Entscheidungstext OGH 17.02.1982 1 Ob 502/82
  Veröff: SZ 55/19
• 7 Ob 269/00k
  Entscheidungstext OGH 23.01.2001 7 Ob 269/00k
  Vgl auch
• 1 Ob 6/06y
  Entscheidungstext OGH 20.06.2006 1 Ob 6/06y
  Vgl auch; Beisatz: Das Abwiegen und Verladen von Vieh beziehungsweise das Abstellen von landwirtschaftlichen Fahrzeugen samt Anhängern und Ladung fällt jedenfalls nicht unter den Begriff allgemeine örtliche Übung, ist es doch keinesfalls allgemein üblich, ein fremdes Grundstück in dieser Weise zu benützen. (T1)
• 7 Ob 20/13m
  Entscheidungstext OGH 27.03.2013 7 Ob 20/13m
  nur: Das nur im Rahmen der örtlichen Übung und nicht erkennbar als Rechtsbesitz ausgeübte sogenannte Pflugwenderecht kann nicht ersessen werden und endet bei Wegfall seiner ortsüblichen Voraussetzungen. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)