RS OGH 1982/5/13 8Ob57/82, 8Ob134/83, 8Ob24/87

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 13.05.1982

Norm

StVO §3 Ca
StVO §22

Rechtssatz

Auf Kinder, die einen Schulbus verlassen, kann der Vertrauensgrundsatz nicht angewendet werden; vielmehr ist im Interesse der Verkehrssicherheit eine solcherart begründete unklare Verkehrssituation durch ausreichende Geschwindigkeitsverminderung und Abgabe von Schallzeichen zu entschärfen.

Entscheidungstexte

8 Ob 57/82
Entscheidungstext OGH 13.05.1982 8 Ob 57/82
Veröff: ZVR 1983/46 S 75
8 Ob 134/83
Entscheidungstext OGH 24.11.1983 8 Ob 134/83
nur: Auf Kinder kann der Vertrauensgrundsatz nicht angewendet werden; vielmehr ist im Interesse der Verkehrssicherheit eine unklare Verkehrssituation durch ausreichende Geschwindigkeitsverminderung und Abgabe von Schallzeichen zu entschärfen. (T1) Veröff: ZVR 1984/130 S 141
8 Ob 24/87
Entscheidungstext OGH 04.06.1987 8 Ob 24/87
Ähnlich; nur T1

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1982:RS0074025

Dokumentnummer

JJR_19820513_OGH0002_0080OB00057_8200000_001

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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