RS OGH 1982/5/19 1Ob20/82, 1Ob45/98v, 9Ob44/08y

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 20/82
  Entscheidungstext OGH 19.05.1982 1 Ob 20/82
• 1 Ob 45/98v
  Entscheidungstext OGH 30.06.1998 1 Ob 45/98v
  Auch; nur: Eine Versäumung liegt nur vor, wenn eine Prozesspartei eine Prozesshandlung gar nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der zwingend vorgeschriebenen Form vornimmt. Wurde eine Prozesshandlung mangelhaft oder unzweckmäßig vorgenommen liegt keine Versäumung vor. (T1)
• 9 Ob 44/08y
  Entscheidungstext OGH 20.08.2008 9 Ob 44/08y
  Vgl auch; nur: Eine Versäumung liegt nur vor, wenn eine Prozesspartei eine Prozesshandlung gar nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der zwingend vorgeschriebenen Form vornimmt. (T2); Beisatz: Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß §§ 144 ff ZPO setzt eine Säumnis voraus, nämlich eine Versäumung, die auf Zufall oder Parteifehler, nicht jedoch auf einem Gerichtsfehler basiert. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)