RS OGH 1982/9/1 1Ob695/82, 8Ob564/86, 8Ob157/00x, 3Ob21/13d, 10Ob21/22v

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 695/82
  Entscheidungstext OGH 01.09.1982 1 Ob 695/82
• 8 Ob 564/86
  Entscheidungstext OGH 26.05.1986 8 Ob 564/86
• 8 Ob 157/00x
  Entscheidungstext OGH 25.01.2001 8 Ob 157/00x
  nur: Die Teilbarkeit oder Unteilbarkeit der Erfüllung richtet sich nach dem Willen beider Parteien oder nach dem dem Gegner beim Vertragsabschluss bekannten oder erkennbaren Willen der anderen Partei. (T1)
  Beisatz: Ist danach die Erfüllung als unteilbar anzusehen, hat auch die sogenannte äquivalente Nebenleistung, somit jene mit eigenem Verkehrswert, kein anderes Schicksal als die Hauptleistung. Die Nebenpflicht wird dann jedenfalls zur wesentlichen, deren Verletzung zum Rücktritt vom gesamten Vertrag berechtigt (hier Montage eines gelieferten Whirlpools). (T2)
• 3 Ob 21/13d
  Entscheidungstext OGH 15.05.2013 3 Ob 21/13d
  Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Verkauf einer Liegenschaft. (T3)
• 10 Ob 21/22v
  Entscheidungstext OGH 24.05.2022 10 Ob 21/22v
  Vgl; Beis wie T2

European Case Law Identifier (ECLI)