RS OGH 1983/1/20 8Ob293/82, 2Ob90/95, 2Ob124/13v

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 20.01.1983

Norm

StVO §15 Abs4

Rechtssatz

Eine allgemeine Regel über die Größe dieses Sicherheitsabstandes läßt sich nicht aufstellen; sie wird von den gefahrenen Geschwindigkeiten und der Art des überholten Fahrzeuges abhängen.

Entscheidungstexte

8 Ob 293/82
Entscheidungstext OGH 20.01.1983 8 Ob 293/82
Veröff: ZVR 1984/69 S 74
2 Ob 90/95
Entscheidungstext OGH 13.08.1996 2 Ob 90/95
Auch; Beisatz: Die Beantwortung der Frage, welcher seitlicher Abstand als "entsprechend" im Sinne des § 15 Abs 4 leg cit anzusehen ist, hängt von der jeweiligen Verkehrssituation im Einzelfall ab und ist unter Bedachtnahme auf die Fahrgeschwindigkeit und Art des überholten Fahrzeuges zu beurteilen (vgl ZVR 1969/312; 1970/148). (T1)
2 Ob 124/13v
Entscheidungstext OGH 14.11.2013 2 Ob 124/13v