RS OGH 1983/3/1 5Ob645/82, 3Ob605/90, 1Ob555/95, 7Ob136/02d, 6Ob76/07f, 8Ob45/06k

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 645/82
  Entscheidungstext OGH 01.03.1983 5 Ob 645/82
• 3 Ob 605/90
  Entscheidungstext OGH 07.11.1990 3 Ob 605/90
  nur: Verborgene Mängel müssen sofort nach ihrer Entdeckung gerügt werden. (T1) Veröff: SZ 63/197 = JBl 1991,317
• 1 Ob 555/95
  Entscheidungstext OGH 30.01.1995 1 Ob 555/95
  nur T1; Veröff: SZ 69/17
• 7 Ob 136/02d
  Entscheidungstext OGH 30.10.2002 7 Ob 136/02d
  Auch; Beisatz: Der Mangel als solcher muss zumindest aus Indizien objektiviert sein. Ein völlig unsubstantiiert an den Käufer herangetragener Verdacht löst noch keine Rügeobliegenheit aus (hier: Rechtzeitigkeit der Mängelrüge nach Kenntnis von der Expertise eines Kunstsachverständigen). (T2); Veröff: SZ 2002/144
• 8 Ob 45/06k
  Entscheidungstext OGH 15.03.2007 8 Ob 45/06k
  nur: Wenn der Käufer untätig bleibt und abwartet, bis sich der Verdacht eines Mangels mit der Zeit zur Gewissheit verdichtet, ist seine erst dann erstattete Rüge verspätet. (T5); Beisatz: Hier: Von Lehmbauziegel ausgehende „Geruchsbelästigung" ist als Verdacht eines Mangels bereits rügepflichtig. (T6)
• 6 Ob 76/07f
  Entscheidungstext OGH 19.04.2007 6 Ob 76/07f
  Beis wie T2 nur: Der Mangel als solcher muss zumindest aus Indizien objektiviert sein. Ein völlig unsubstantiiert an den Käufer herangetragener Verdacht löst noch keine Rügeobliegenheit aus. (T3); Beisatz: § 377 Abs 3 UGB idF Handelsrechts-Änderungsgesetz 2005 ist zwar auf den vorliegenden Sachverhalt noch nicht unmittelbar anwendbar; die darin zum Ausdruck kommenden gesetzgeberischen Wertungen können aber jedenfalls in Zweifelsfällen nicht zu einer restriktiven Auslegung des § 377 HGB führen. (T4)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer