RS OGH 1983/5/10 4Ob338/83, 4Ob3/11m, 4Ob160/11z, 6Ob6/19d

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 338/83
  Entscheidungstext OGH 10.05.1983 4 Ob 338/83
  Veröff: ÖBl 1984,28
• 4 Ob 3/11m
  Entscheidungstext OGH 12.04.2011 4 Ob 3/11m
  Vgl auch; Beisatz: Eine Verletzung des § 77 UrhG kann nur durch ein im Rahmen einer Interessenabwägung gewonnenes höhergradiges Veröffentlichungsinteresse des Verletzers gerechtfertigt sein, welches von diesem zu behaupten und zu beweisen ist (hier nur bei einzelnen Textpassagen bejaht). (T1); Veröff: SZ 2011/47
• 4 Ob 160/11z
  Entscheidungstext OGH 20.12.2011 4 Ob 160/11z
  Vgl auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 2011/151
• 6 Ob 6/19d
  Entscheidungstext OGH 27.06.2019 6 Ob 6/19d
  Auch; Nur: Auf die Frage, ob der Veröffentlicher, insbesondere wegen eines nach den Umständen des konkreten Falles gegebenen Informationsbedürfnisses der Öffentlichkeit ein berechtigtes Interesse daran hat, das Bildnis einer Person zu veröffentlichen und zu verbreiten, ist regelmäßig nur einzugehen, wenn er darüber entsprechende Behauptungen aufstellt. (T2); Veröff: SZ 2019/59

European Case Law Identifier (ECLI)