RS OGH 1983/11/9 1Ob742/83, 8Ob372/97g, 10Ob46/04v, 1Ob73/05z, 5Ob57/13p, 6Ob216/13b, 6Ob123/20m, 5O

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 742/83
  Entscheidungstext OGH 09.11.1983 1 Ob 742/83
  Veröff: SZ 56/158 = MietSlg 35029
• 8 Ob 372/97g
  Entscheidungstext OGH 26.11.1997 8 Ob 372/97g
  Auch; nur: In einem geschlossenen Siedlungsgebiet müssen die Anrainer bauführungsbedingte Immissionen (Baulärm, Staub, Erschütterungen usw), die auch bei schonungsvoller, den Bauvorschriften und sonstigen Beschränkungen entsprechender Bauführung unvermeidlich sind, als ortsüblich dulden, ohne einen nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch geltend machen zu können. (T1)
  Beisatz: Dicht verbautes, geschlossenes Siedlungsgebiet in der Wiener Innenstadt. (T2)
• 10 Ob 46/04v
  Entscheidungstext OGH 21.06.2004 10 Ob 46/04v
  Vgl auch; nur T1; Beisatz: Auch Ö-Normen können dabei Anhaltspunkte für die Frage, ob eine wesentliche Beeinträchtigung der Nutzung einer Liegenschaft vorliegt, bilden. (T3)
  Beisatz: Die Frage, ob die vom Nachbargrund einwirkenden Belästigungen das nach den örtlichen Verhältnissen gewöhnliche Maß übersteigen und die ortsübliche Benutzung der Liegenschaft wesentlich beeinträchtigen, ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen. (T4)
• 1 Ob 73/05z
  Entscheidungstext OGH 24.06.2005 1 Ob 73/05z
  Auch; nur T4
• 5 Ob 57/13p
  Entscheidungstext OGH 06.11.2013 5 Ob 57/13p
  Auch
• 6 Ob 216/13b
  Entscheidungstext OGH 16.12.2013 6 Ob 216/13b
  Vgl aber; Beisatz: Diese Rechtsprechung betrifft lediglich Baulärm, nicht aber andere von einer Baustelle ausgehende Immissionen. Sie lässt sich auf Erschütterungen, die Schäden an Gebäuden hervorrufen, nicht übertragen. Solche schwerwiegenden Beeinträchtigungen sind nämlich niemals als ortsüblich anzusehen und daher nicht entschädigungslos hinzunehmen. (T5)
• 6 Ob 123/20m
  Entscheidungstext OGH 25.11.2020 6 Ob 123/20m
  Vgl; Beis wie T4
• 5 Ob 210/21z
  Entscheidungstext OGH 16.12.2021 5 Ob 210/21z
  Vgl; Beis nur wie T4

European Case Law Identifier (ECLI)