RS OGH 1985/6/25 4Ob341/85

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 25.06.1985

Norm

UrhG §80
UWG §9 B3
UWG §9 C3c

Rechtssatz

Das Wort "Festspiele" ist ein Ausdruck des allgemeinen Sprachgebrauches, an dessen Verwendung ein absolutes, jede Monopolisierung zugunsten eines einzelnen Unternehmers ausschließendes Freihaltebedürfnis besteht. Ob das gleich auch für die Bezeichnung "Festspiel Illustrierte" gilt, kann auf sich beruhen. - "Festspiel-Illustrierte"

Entscheidungstexte

4 Ob 341/85
Entscheidungstext OGH 25.06.1985 4 Ob 341/85
Veröff: ÖBl 1986,71 = MR 1985 H5,Archiv 18

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1985:RS0077027

Dokumentnummer

JJR_19850625_OGH0002_0040OB00341_8500000_001

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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