RS OGH 1985/7/11 6Ob22/85

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Veröffentlicht am 11.07.1985
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Norm

GmbHG §5
HGB §18 Abs2

Rechtssatz

Bleibt die Aufnahme eines fremdsprachigen Eigenschaftswortes (hier: analytical) als Bestandteil der Gesellschafterfirma in die Gesellschaftsfirma mangels eindeutigen Bezuges auf einen mit dem Unternehmensgegenstand in Verbindung stehenden Begriff in dieser Richtung derart neutral, dann ist die Erweckung irriger Vorstellungen über den gesellschaftsvertraglich umschriebenen Gegenstand des Gesellschaftsunternehmens in den beteiligten Verkehrskreisen nicht ernstlich zu besorgen.

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1985:RS0059811

Dokumentnummer

JJR_19850711_OGH0002_0060OB00022_8500000_001
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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