RS OGH 1985/10/30 3Ob92/85, 5Ob140/95, 5Ob292/98x, 7Ob41/12y, 5Ob183/20b

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 92/85
  Entscheidungstext OGH 30.10.1985 3 Ob 92/85
  Veröff: SZ 58/159 = RdW 1986,107 = NZ 1986,87 = JBl 1986,588
• 5 Ob 140/95
  Entscheidungstext OGH 19.12.1995 5 Ob 140/95
  Beisatz: Höchstbetragshypotheken können auch zur Sicherstellung von Forderungen bestellt werden, die aus einem gegebenen Kredit, aus einer übernommenen Geschäftsführung oder aus dem Titel der Gewährleistung oder des Schadenersatzes erst entstehen; zulässig ist sogar die Bestellung einer Höchstbetragshypothek zur Sicherung der Forderungen aus einem erst einzuräumenden Kredit. Die zu sichernde Forderung muss diesfalls (nur) nach der Art des Rechtsgrundes sowie durch die Bezeichnung des Gläubigers und des Schuldners bestimmt sein, um das pfandrechtliche Spezialitätsprinzip und Akzessorietätsprinzip zu wahren. (T1)
• 5 Ob 292/98x
  Entscheidungstext OGH 15.12.1998 5 Ob 292/98x
  Auch; Beisatz: Sie dient auch nicht bloß der Sicherung einer einzelnen Forderung, sondern eines ganzen Schuldverhältnisses für die Dauer seines Bestandes. (T2)
• 7 Ob 41/12y
  Entscheidungstext OGH 25.05.2012 7 Ob 41/12y
  Vgl auch; Beisatz: Die Bestellung einer Höchstbetragshypothek zur Sicherung der Forderungen aus einem erst einzuräumenden Kredit ist zulässig. (T3)
• 5 Ob 183/20b
  Entscheidungstext OGH 26.11.2020 5 Ob 183/20b

European Case Law Identifier (ECLI)