Logo Jusline

RS OGH 1986/7/2 9Os76/85, 15Os145/90, 15Os123/94, 15Os23/05d

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 02.07.1986
beobachten
merken

Norm

StGB §34 Z1
StGB §34 Z11

Rechtssatz

Bei verminderter Zurechnungsfähigkeit kann der Milderungsgrund des § 34 Z 11 StGB zwar grundsätzlich neben jenen des § 34 Z 1 zweiter Fall StGB zur Anwendung kommen. Dies setzt aber jedenfalls voraus, daß die Schuldfähigkeit des Straftäters im Tatzeitpunkt in einem solchen Ausmaß vermindert gewesen ist, das im Grenzbereich der Zurechnungsfähigkeit angesiedelt ist und demnach qualitativ an der oberen Grenze einer (noch) verminderten (und noch nicht ausgeschlossenen) Zurechnungsfähigkeit liegt.

Entscheidungstexte

  • 9 Os 76/85
    Entscheidungstext OGH 02.07.1986 9 Os 76/85
    Veröff: SSt 57/47
  • 15 Os 145/90
    Entscheidungstext OGH 07.02.1991 15 Os 145/90
    Vgl auch
  • 15 Os 123/94
    Entscheidungstext OGH 13.10.1994 15 Os 123/94
    Vgl auch
  • 15 Os 23/05d
    Entscheidungstext OGH 17.03.2005 15 Os 23/05d
    nur: Der Milderungsgrund des § 34 Z 11 StGB setzt voraus, daß die Schuldfähigkeit des Straftäters im Grenzbereich der Zurechnungsfähigkeit angesiedelt ist und demnach qualitativ an der Grenze einer (noch) verminderten (und noch nicht ausgeschlossenen) Zurechnungsfähigkeit liegt. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1986:RS0091313

Dokumentnummer

JJR_19860702_OGH0002_0090OS00076_8500000_006
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
merken
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten