RS OGH 1987/11/30 4Ob609/87, 6Ob314/00w, 1Ob269/00s, 1Ob114/08h, 8Ob41/15k, 9Ob77/15m, 9Ob8/20x

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 609/87
  Entscheidungstext OGH 30.11.1987 4 Ob 609/87
  Veröff: SZ 60/256 = JBl 1988,318
• 6 Ob 314/00w
  Entscheidungstext OGH 17.01.2001 6 Ob 314/00w
• 1 Ob 269/00s
  Entscheidungstext OGH 22.10.2001 1 Ob 269/00s
• 1 Ob 114/08h
  Entscheidungstext OGH 11.08.2008 1 Ob 114/08h
  Ähnlich; Beisatz: Wenn die Möglichkeit naheliegt, dass sich Gefahren infolge unerlaubten Verhaltens bei der Benutzung einer Anlage ergeben, hat der Betreiber der Anlage im Rahmen des Zumutbaren auch dagegen angemessenen Maßnahmen zu setzen. (T1) Beisatz: Hier: Wasserrutsche. (T2)
• 8 Ob 41/15k
  Entscheidungstext OGH 25.08.2015 8 Ob 41/15k
  Auch; Beis wie T1; Beisatz: Welche Maßnahmen zur Verhinderung eines Fehlgebrauchs der Anlage notwendig und zumutbar sind, hängt jeweils von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab. (T3)
• 9 Ob 77/15m
  Entscheidungstext OGH 26.07.2016 9 Ob 77/15m
  Ähnlich; Beis wie T1; Beis wie T2
• 9 Ob 8/20x
  Entscheidungstext OGH 27.01.2021 9 Ob 8/20x
  Beisatz: Auch der Veranstalter einer Demonstration ist verpflichtet, alle möglichen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, sodass keine Gefahr für Teilnehmer oder Dritte von der Veranstaltung ausgeht. Zu diesen Verpflichtungen gehört es, im Vorfeld der Versammlung alle Sicherungsmaßnahmen zu setzen, damit Eskalationen vermieden werden können. (T4)
  Beisatz: Hier: Verletzung von Verkehrssicherungspflichten der Beklagten als Veranstalter der Versammlung verneint. (T5)

European Case Law Identifier (ECLI)