RS OGH 1988/7/13 3Ob59/88, 8Ob8/06v

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 3 Ob 59/88
  Entscheidungstext OGH 13.07.1988 3 Ob 59/88
  Veröff: SZ 61/172 = ÖBA 1989,92
• 8 Ob 8/06v
  Entscheidungstext OGH 30.03.2006 8 Ob 8/06v
  Auch; Beisatz: Daher können etwa auch prandrechtsüberlastete Liegenschaften Gegenstand der Ausscheidung sein. (T1); Beisatz: Die Ausscheidung einer Sache von an sich nicht unbedeutendem Wert (hier: mit Veräußerungs- und Belastungsverbot belastete Liegenschaft) hat nur dann zu erfolgen, wenn eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür spricht, dass für die Konkursgläubiger die Ausscheidung vorteilhafter ist als der Verbleib der Sache in der Masse. Die zu treffende Prognoseentscheidung hat sich daran zu orientieren, zu welchem Ergebnis das konkrete Konkursverfahren führen soll. (T2); Veröff: SZ 2006/51

European Case Law Identifier (ECLI)