RS OGH 1988/12/14 9ObA512/88, 9ObA246/92, 8ObA147/97v, 8ObA17/99d, 9ObA2/02p, 9ObA306/01t, 9ObA36/04

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 9 ObA 512/88
  Entscheidungstext OGH 14.12.1988 9 ObA 512/88
  Veröff: SZ 61/275 = ZAS 1989,94 (Tomandl) = Arb 10763 = JBl 1989,193 (dazu Grillberger WBl 1989,33)
• 9 ObA 246/92
  Entscheidungstext OGH 21.10.1992 9 ObA 246/92
  Beisatz: Das Kriterium der "nachhaltigen Besserung" enthält ein wesentliches Zeitmoment. Die wirtschaftliche Entwicklung eines Unternehmens kann allgemein nicht nach dem Unternehmenserfolg während kurzer Zeiträume beurteilt werden. Die Rechtsansicht der Vorinstanzen, dass die Verbesserung der Ertragslage eines Unternehmens, das sich in schweigenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten befand, durch einen Zeitraum von nur zwei Jahren noch nicht den Schluss zulässt, die Ertragslage habe sich nachhaltig gebessert, ist zutreffend. (§ 48 ASGG). (T1)
• 8 ObA 147/97v
  Entscheidungstext OGH 16.10.1997 8 ObA 147/97v
  Vgl auch; Beisatz: Ein Widerruf der Leistungszusage wird nicht nur durch die nachhaltige Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens begründet, sondern soll eine Gefährdung des Weiterbestandes des Unternehmens verhindern. Die Widerrufsklausel kann daher keine Wirkung mehr entfalten, wenn der Weiterbestand des Unternehmens ohnedies nicht mehr gewährleistet ist (zum Beispiel im Insolvenzfalle). (T2) Veröff: SZ 70/213
• 8 ObA 17/99d
  Entscheidungstext OGH 07.09.2000 8 ObA 17/99d
  Beisatz: Hier: Zeitraum für nachhaltige Bemessung der wirtschaftlichen Lage: 3 Jahre positive Ertragslage. (T3); Veröff: SZ 73/138
• 9 ObA 2/02p
  Entscheidungstext OGH 26.06.2002 9 ObA 2/02p
  Vgl auch; Beis wie T2; Beisatz: Diese Erwägungen sind jedenfalls dann verallgemeinerungsfähig, wenn an einen Unternehmensfortbestand gar nicht gedacht ist und zugesagte Pensionsleistungen nur gekürzt werden sollen, um andere Unternehmensschulden besser tilgen zu können. (T4)
• 9 ObA 306/01t
  Entscheidungstext OGH 26.06.2002 9 ObA 306/01t
  Vgl auch; Beis wie T2; Beis wie T4
• 9 ObA 36/04s
  Entscheidungstext OGH 21.04.2004 9 ObA 36/04s
  Vgl auch; Beis wie T2; Beisatz: Für die ex ante abzugebende Fortbestandsprognose sind stets die konkreten Verhältnisse des Einzelfalls von entscheidender Bedeutung. (T5); Beisatz: Für die Ausübung des Widerrufsrechts muss eine ausreichende Wahrscheinlichkeit des - dadurch geförderten - Fortbestands des Unternehmens ausreichen. (T6)
• 8 ObA 77/05i
  Entscheidungstext OGH 21.09.2006 8 ObA 77/05i
• 9 ObA 128/17i
  Entscheidungstext OGH 25.04.2018 9 ObA 128/17i
  Auch; Beis wie T5

European Case Law Identifier (ECLI)