RS OGH 1989/4/4 4Ob62/89

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 04.04.1989
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Norm

UrhG §1
ZPO §502 Abs4 Z1 HIII3

Rechtssatz

Die zum Begriff des "Werkes" im Sinne des § 1 Abs 1 UrhG von der Rechtsprechung entwickelten Leitsätze sind Beispiele einer Konkretisierung eines unbestimmten Gesetzesbegriffes; auch hier kommen die Erwägungen zum Tragen, die im Wettbewerbsrecht zur Beurteilung der Rechtsmittelzulässigkeit im Sinne des § 502 Abs 4 Z 1 ZPO entwickelt wurden. - "Fremdenverkehrsurkunde".

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1989:RS0042815

Dokumentnummer

JJR_19890404_OGH0002_0040OB00062_8900000_001
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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