RS OGH 1989/6/20 10ObS207/89, 7Ob557/94, 10ObS93/16y

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 20.06.1989

Norm

ASVG §176 Abs1 Z2

Rechtssatz

Weil nur solche Unfälle den Arbeitsunfällen gleichgestellt sind, die sich bei den aufgezählten Hilfeleistungen ereignen, dürfen sie bzw die Gefahrenlagen, in denen der Helfer tätig wird, noch nicht beendet sein. Davon kann solange nicht gesprochen werden, als die Möglichkeit zu einer (sinnvollen) Hilfe noch nicht ausgeschlossen werden kann.

Entscheidungstexte

10 ObS 207/89
Entscheidungstext OGH 20.06.1989 10 ObS 207/89
Veröff: JBl 1989,801 = SSV-NF 3/84
7 Ob 557/94
Entscheidungstext OGH 31.08.1994 7 Ob 557/94
Auch
10 ObS 93/16y
Entscheidungstext OGH 11.11.2016 10 ObS 93/16y
Auch; Beisatz: Die Schutzbereiche der ersten fünf in § 176 Abs 1 Z 2 ASVG geregelten Fälle erfordern die Abwendung einer gegenwärtig drohenden Gefahr oder zumindest ein Dringlichkeitsmoment. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1989:RS0084038

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

20.12.2016

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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