RS OGH 1989/12/19 10ObS312/89, 10ObS360/98h, 10ObS315/02z, 8ObA157/02z, 10ObS174/12d, 10ObS7/15z, 10

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 19.12.1989

Norm

ASVG §273

Rechtssatz

Kann ein Versicherter die zuletzt ausgeübte Tätigkeit noch vollständig ausfüllen, dann ist seine Arbeitskraft gegenüber körperlich und geistig gesunden Versicherten nicht gemindert, er ist als "gesund" anzusehen und daher nicht berufsunfähig. Wenn durch Veränderungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt solche Tätigkeiten, wie sie der Versicherte zuletzt ausgeübt hat, nicht mehr in dieser Form nachgefragt werden, so fällt dies in den Risikobereich der Arbeitslosenversicherung, kann aber keinen Leistungsanspruch in der Pensionsversicherung begründen.

Entscheidungstexte

10 ObS 312/89
Entscheidungstext OGH 19.12.1989 10 ObS 312/89
Veröff: SSV-NF 3/155
10 ObS 360/98h
Entscheidungstext OGH 10.11.1998 10 ObS 360/98h
Auch
10 ObS 315/02z
Entscheidungstext OGH 22.10.2002 10 ObS 315/02z
Auch; nur: Kann ein Versicherter die zuletzt ausgeübte Tätigkeit noch vollständig ausfüllen, dann ist seine Arbeitskraft gegenüber körperlich und geistig gesunden Versicherten nicht gemindert. (T1)
8 ObA 157/02z
Entscheidungstext OGH 08.08.2002 8 ObA 157/02z
Vgl; nur: Kann ein Versicherter die zuletzt ausgeübte Tätigkeit noch vollständig ausfüllen, dann ist er als "gesund" anzusehen und daher nicht berufsunfähig. (T2)
10 ObS 174/12d
Entscheidungstext OGH 29.01.2013 10 ObS 174/12d
nur T1
10 ObS 7/15z
Entscheidungstext OGH 30.06.2015 10 ObS 7/15z
Auch
10 ObS 148/15k
Entscheidungstext OGH 19.01.2016 10 ObS 148/15k
Auch
10 ObS 14/18h
Entscheidungstext OGH 20.02.2018 10 ObS 14/18h
Vgl

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1989:RS0085056

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

13.04.2018

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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