RS OGH 1990/1/23 10ObS360/89, 10ObS85/91

Die Anstaltspflege war notwendig und unaufschiebbar, wenn Anstaltsbedürftigkeit im Sinne des § 22 Abs 3 KAG (§ 39 Abs 3 nöKAG) und Unabweisbarkeit im Sinne des § 22 Abs 4 KAG (§ 39 Abs 4 nöKAG) vorliegen. Als unabweisbar sind danach Personen zu betrachten, deren geistiger und körperlicher Zustand wegen Lebensgefahr oder wegen Gefahr einer sonst nicht vermeidbaren schweren Gesundheitsschädigung sofortige Anstaltsbehandlung erfordert.