RS OGH 1990/2/14 9ObS1/90 (9ObS2/90), 2Ob82/95, 8ObS7/09a, 8ObS5/10h, 8ObS7/11d

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 9 ObS 1/90
  Entscheidungstext OGH 14.02.1990 9 ObS 1/90
• 2 Ob 82/95
  Entscheidungstext OGH 30.10.1995 2 Ob 82/95
  nur: Bezieht ein Arbeitnehmer neben nach Zeiträumen bemessenem Entgelt auch an anderen Kriterien orientierte Entgeltteile (hier Punkteprämien als Eishockeyspieler), steht ihm für beide Entgeltarten der Grenzbetrag nur einmal zu. (T1)
• 8 ObS 7/09a
  Entscheidungstext OGH 29.09.2009 8 ObS 7/09a
  Auch; Beisatz: Jenes Kalenderjahr, in das Beginn oder Ende des Arbeitsverhältnisses fällt, ist für die Bemessung des Grenzbetrags nicht mit seiner vollen kalendermäßigen Dauer, sondern nur mit jenem Zeitraum zu berücksichtigen, in welchem das Arbeitsverhältnis bestand. (T2); Beisatz: Hier: Zur Frage der Aliquotierung des Grenzbetrags nach § 1 Abs 4 IESG bei Berechnung einer Dienstnehmererfindungsvergütung im Falle einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses während des Kalenderjahres. (T3)
• 8 ObS 5/10h
  Entscheidungstext OGH 23.11.2010 8 ObS 5/10h
  Auch; Beisatz: Die Überschreitung des jeweiligen Grenzbetrags ist für jede geltend gemachte Anspruchsart gesondert zu prüfen. Bei Zusammentreffen von zeitabhängigen und sonstigen Entgeltansprüchen ist nicht einfach der längste in Betracht kommende Durchschnittszeitraum auf alle Ansprüche anzuwenden. (T4)
• 8 ObS 7/11d
  Entscheidungstext OGH 25.05.2011 8 ObS 7/11d
  Vgl auch

European Case Law Identifier (ECLI)