RS OGH 1990/3/13 10ObS90/90

Dem im § 105 a ASVG gebrauchten Tatbestandsmerkmal "ständig" kommt eine zweifache Bedeutung zu: es erstreckt sich einerseits auf die Häufigkeit der einzelnen Betreuungsmaßnahmen, also auch auf die Gesamtdauer der notwendigen Pflege. Die Betreuungsmaßnahmen müssen daher innerhalb gewisser kurzer Zeitabstände immer wieder notwendig sein und der Zustand der Hilflosigkeit muß während eines bestimmten längeren Zeitraumes andauern (so schon SSV-NF 3/34).