Logo Jusline

RS OGH 1990/4/5 7Ob532/90, 6Ob614/90, 5Ob301/00a

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 05.04.1990
beobachten
merken

Norm

MRG §10 Abs3 Z4

Rechtssatz

Aufwendungen zur Herstellung von Thermofenstern sind auch dann als wesentliche Verbesserungen im Sinne des § 10 Abs 3 Z 4 MRG anzusehen, wenn sie nicht gefördert worden sind, da sie eine Erhöhung des Wärmeschutzes bringen.

Entscheidungstexte

  • 7 Ob 532/90
    Entscheidungstext OGH 05.04.1990 7 Ob 532/90
    Veröff: RZ 1990/87 S 204
  • 6 Ob 614/90
    Entscheidungstext OGH 28.06.1990 6 Ob 614/90
    Beisatz: Maßnahmen zur Erhöhung oder Verbesserung des Schallschutzes bzw Wärmeschutzes von Fenstern sind ersatzfähige Verbesserungen im Sinne des § 10 Abs 3 Z 4 MRG, auch wenn sie nicht gefördert worden sind. (T1)
  • 5 Ob 301/00a
    Entscheidungstext OGH 28.11.2000 5 Ob 301/00a
    Auch; Beis wie T1; Beisatz: Es besteht keine Ersatzfähigkeit bei Herstellung oder Neuherstellung einer Wohnungssicherheitstüre. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0070040

Dokumentnummer

JJR_19900405_OGH0002_0070OB00532_9000000_001
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
merken
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten