RS OGH 1990/4/24 10ObS111/90, 10ObS41/91, 10ObS316/91, 10ObS193/93, 10ObS281/97i

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 10 ObS 111/90
  Entscheidungstext OGH 24.04.1990 10 ObS 111/90
  Veröff: RZ 1993/49 S 148 = SSV-NF 4/65
• 10 ObS 41/91
  Entscheidungstext OGH 12.02.1991 10 ObS 41/91
  nur: Das Schlafen dient grundsätzlich überwiegend persönlichen, unversicherten Bedürfnissen. Das Schlafbedürfnis kann allerdings im inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehen. (T1) Beisatz: Bei Vorliegen eines qualifizierten ursächlichen Zusammenhanges können auch Unfälle geschützt sein, die sich nicht bei Ausübung einer geschützten Tätigkeit ereignen. (Hier: Sturz einer Schülerin während des Schulschikurses während des Schlafes aus einem Stockbett, das nicht gegen die Gefahr des Herabfalles gesichert war.) (T2) Veröff: SZ 64/11 = SSV-NF 5/13 = ZAS 1992/6 S 55 (J Winkler) = RZ 1993/49 S 148
• 10 ObS 316/91
  Entscheidungstext OGH 07.04.1992 10 ObS 316/91
  Auch; Beisatz: Daß bei Ausbildungsveranstaltungen und Fortbildungsveranstaltungen eine scharfe Trennung zwischen Dienst und privatwirtschaftlichen Tätigkeiten in der Regel schwierig ist, muß auch bei der Anwendung der Bestimmungen über den Dienstunfall entsprechend berücksichtigt werden. (T3) Veröff: SZ 65/53 = SSV-NF 6/39
• 10 ObS 193/93
  Entscheidungstext OGH 23.11.1993 10 ObS 193/93
  Ähnlich; Beis wie T2; Veröff: SZ 66/155
• 10 ObS 281/97i
  Entscheidungstext OGH 15.10.1997 10 ObS 281/97i
  Vgl auch; Beis wie T2; Beisatz: Hier: Unfallversicherungsschutz eines erwachsenen Studenten verneint, der anläßlich einer Exkursion in der Nacht aus dem geöffneten Fenster seines Hotelzimmers auf die Straße stürzte. (T4)

Schlagworte

European Case Law Identifier (ECLI)

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