RS OGH 1990/5/30 4Ob507/90, 6Ob63/03p, 1Ob109/03s, 6Ob190/06v, 6Ob213/07b, 6Ob211/11i

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 507/90
  Entscheidungstext OGH 30.05.1990 4 Ob 507/90
  Veröff: SZ 63/86 = RdW 1990,444 = GesRZ 1990,219 = ecolex 1990,686 = WBl 1990,383 (Aicher)
• 6 Ob 63/03p
  Entscheidungstext OGH 21.05.2003 6 Ob 63/03p
  Auch
• 1 Ob 109/03s
  Entscheidungstext OGH 17.10.2003 1 Ob 109/03s
  nur: Ein wichtiger Grund ist im allgemeinen nur dann anzunehmen, wenn das weitere Verbleiben des Gesellschafters in seiner Stellung als Geschäftsführer nach den Umständen des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen sämtlicher Gesellschafter den übrigen Gesellschaftern nicht mehr zumutbar ist, weil die Fortdauer der Tätigkeit des betreffenden Gesellschafter - Geschäftsführers die Belange der Gesellschaft erheblich gefährden würde. (T1)
• 6 Ob 190/06v
  Entscheidungstext OGH 09.11.2006 6 Ob 190/06v
  nur T1; Beisatz: In die vorzunehmende Gesamtschau ist - neben der bisherigen Tätigkeit des Gesellschafter-Geschäftsführers und seinen allfälligen Verdiensten - das Verhalten der Mitgesellschafter miteinzubeziehen; auch deren allfällige Verfehlungen sind zu berücksichtigen. (T2); Beisatz: Die Frage, ob dem Abberufungsbegehren die sittliche Rechtfertigung fehlt, wenn dem Mitgesellschafter selbst schwerwiegende Malversationen vorwerfbar sind, ist nicht generell beantwortbar. Es kommt dabei auf Art und Schwere der Verfehlungen sowie auf den Umstand an, inwieweit die Verfehlungen der einzelnen Mitgesellschafter in einem Verhältnis zueinander stehen. Auch die Belange der Gesellschaft sind zu berücksichtigen. (T3)
• 6 Ob 213/07b
  Entscheidungstext OGH 17.12.2008 6 Ob 213/07b
  nur T1; Beisatz: Zu würdigen ist auch das Schadenspotential der Fehlentwicklung, ihr vorübergehender oder dauernder Charakter. (T4)
• 6 Ob 211/11i
  Entscheidungstext OGH 13.10.2011 6 Ob 211/11i
  nur T1; Beis wie T4

European Case Law Identifier (ECLI)