RS OGH 1990/9/7 6Ob652/90, 7Ob577/94, 8Ob139/06h, 8Ob97/14v, 8Ob137/15b, 5Ob85/17m

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 6 Ob 652/90
  Entscheidungstext OGH 07.09.1990 6 Ob 652/90
• 7 Ob 577/94
  Entscheidungstext OGH 31.08.1994 7 Ob 577/94
  nur: Die Verneinung eines Unterhaltsanspruches wegen Rechtsmißbrauches greift auch beim Kindesunterhalt ein. Voraussetzung ist allerdings nach allgemeinen Grundsätzen ein vorsätzliches Verhalten, das die durch die Unterhaltsleistungen abzudeckenden Bedürfnisse erst schafft oder das Zulangen der vor dem Akutwerden der geltend gemachten Fremdleistungspflicht auszuschöpfenden Mittel (also etwa auch einer eigenen Erwerbstätigkeit des unterhaltsberechtigten Kindes) beeinträchtigt. (T1)
• 8 Ob 139/06h
  Entscheidungstext OGH 23.11.2006 8 Ob 139/06h
  Vgl auch; Beisatz: Hier: Hinweise auf einen Rechtsmissbrauch des Unterhaltsberechtigten liegen nicht vor. (T2)
• 8 Ob 97/14v
  Entscheidungstext OGH 30.10.2014 8 Ob 97/14v
  Vgl auch; Beisatz: Ist die Selbsterhaltungsfähigkeit wegen einer psychischen Erkrankung des Kindes nicht eingetreten, wäre sein Unterhaltsanspruch nur bei Rechtsmissbrauch zu verneinen. (T3)
  Beisatz: Die Frage, ob ein derartiger Rechtsmissbrauch anzunehmen ist, hängt in aller Regel von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab. (T4)
  
• 8 Ob 137/15b
  Entscheidungstext OGH 27.09.2016 8 Ob 137/15b
  Auch; nur T1; Beis wie T4
• 5 Ob 85/17m
  Entscheidungstext OGH 26.09.2017 5 Ob 85/17m
  Vgl auch; Beis wie T4

European Case Law Identifier (ECLI)