RS OGH 1990/11/6 10ObS352/90, 10ObS246/91, 10ObS358/91, 10ObS106/93, 10ObS111/93, 10ObS187/98t

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 10 ObS 352/90
  Entscheidungstext OGH 06.11.1990 10 ObS 352/90
  Veröff: SZ 63/196 = SSV-NF 4/142
• 10 ObS 246/91
  Entscheidungstext OGH 17.09.1991 10 ObS 246/91
  Vgl auch; nur: Die verminderten Verweisungsmöglichkeiten müssen daher bei einer Besserung des Gesundheitszustandes nicht unverändert fortbestehen. Andernfalls käme es bei Hauterkrankungen zu einem durch nichts gerechtfertigten Berufsschutz. (T1) Beisatz: Die Arbeitsfähigkeit ist nicht in bezug auf den zuletzt ausgeübten Beruf zu prüfen (weil dies einem Berufsschutz gleichkäme), sondern nach den Verhältnissen des allgemeinen Arbeitsmarktes (hier: Bäckerasthma). (T2) Veröff: SSV-NF 5/93
• 10 ObS 358/91
  Entscheidungstext OGH 10.03.1992 10 ObS 358/91
  Vgl auch; nur T1
• 10 ObS 106/93
  Entscheidungstext OGH 15.06.1993 10 ObS 106/93
  nur: Auch bei einer schweren Hauterkrankung kann beim Entfallen der Kontakte mit den Schadstoffen eine wesentliche Besserung und damit eine Änderung in dem für die letzte Feststellung der verletzten Rente maßgebenden tatsächlichen Verhältnisse eintreten, die zu einer Herabsetzung oder gegebenenfalls Entziehung der Rente führen. (T3)
• 10 ObS 111/93
  Entscheidungstext OGH 30.06.1993 10 ObS 111/93
  Vgl auch; Beis wie T2
• 10 ObS 187/98t
  Entscheidungstext OGH 09.06.1998 10 ObS 187/98t
  Vgl auch; Beis wie T2

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer