RS OGH 1990/12/11 5Ob107/90, 6Ob633/92 (6Ob634/92 -6Ob636/92), 5Ob36/93 (5Ob37/93), 5Ob66/93, 5Ob67/

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 5 Ob 107/90
  Entscheidungstext OGH 11.12.1990 5 Ob 107/90
  Veröff: ImmZ 1991,102
• 6 Ob 633/92
  Entscheidungstext OGH 04.02.1993 6 Ob 633/92
  Auch; nur: Mitgemietete Kellerräume sind bei der Berechnung der Nutzfläche zu berücksichtigen, soweit sie ihrer Ausstattung nach für Wohnzwecke oder Geschäftszwecke geeignet sind. Die Eignung für geschäftliche Lagerzwecke genügt. (T1)
• 5 Ob 36/93
  Entscheidungstext OGH 29.06.1993 5 Ob 36/93
  nur T1
• 5 Ob 66/93
  Entscheidungstext OGH 14.09.1993 5 Ob 66/93
  Beisatz: Hier: Einbeziehen von Kellerräumen in die Nutzfläche einer Wohnung; zu beachten sind dabei auch die einschlägigen Rechtsvorschriften (ua Wr BauO). (T2)
• 5 Ob 67/98h
  Entscheidungstext OGH 24.03.1998 5 Ob 67/98h
  Vgl auch; nur T1
• 5 Ob 12/01b
  Entscheidungstext OGH 30.01.2001 5 Ob 12/01b
  Vgl; Beisatz: Bei der zumindest teilweise bestehenden Gefährlichkeit aufgrund schwerer Bauschäden erübrigt sich eine Überprüfung, ob eine Verwendung wenigstens zu Lagerzwecken möglich ist. (T3); Veröff: SZ 74/18
• 5 Ob 23/01w
  Entscheidungstext OGH 12.03.2002 5 Ob 23/01w
  Vgl auch; nur T1; Beisatz: Kellerräume sind als Zubehör einer Wohnung nutzflächenirrelevant, wenn sie nicht zu Wohnzwecken (etwa als Kellerstüberl, Hobbywerkstatt oder Sauna) ausgestattet sind, wohl aber nutzflächenrelevant, wenn sie selbständig zu Betriebszwecken, Geschäftszwecken oder Wohnzwecken nutzbar sind oder als Zubehör mit einem betrieblichen, gewerblichen oder sonstigen geschäftlichen Nutzgegenstand räumlich oder rechtlich verbunden sind. (T4)
• 5 Ob 134/08d
  Entscheidungstext OGH 24.06.2008 5 Ob 134/08d
  Auch; nur T1
• 5 Ob 164/19g
  Entscheidungstext OGH 22.04.2020 5 Ob 164/19g
  Vgl; nur T1

European Case Law Identifier (ECLI)