RS OGH 1991/4/23 10ObS57/91, 10ObS201/01h, 10ObS30/05t, 10ObS93/15x, 10ObS81/15g

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 23.04.1991

Norm

ASVG §255 Da

Rechtssatz

Ebensowenig wie ein Versicherter auf eine Berufstätigkeit verwiesen werden darf, die er nur unter der Voraussetzung eines besonderen Entgegenkommens seines Arbeitsgebers verrichten kann (vgl SSV-NF 2/97, 3/107, 4/10 ua), ist ihm eine Berufstätigkeit zuzumuten, deren Ausübung ein unübliches Entgegenkommen von Arbeitskollegen erfordern würde.

Entscheidungstexte

10 ObS 57/91
Entscheidungstext OGH 23.04.1991 10 ObS 57/91
Veröff: SSV-NF 5/40
10 ObS 201/01h
Entscheidungstext OGH 30.07.2001 10 ObS 201/01h
Beisatz: Da (ungeachtet des Fehlens einer subjektiven Beweispflicht) die objektive Beweislast dafür, dass die Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Versicherungsleistung vorliegen, den Versicherten trifft, müsste sich nach Aufnahme sämtlicher notwendig erscheinender Beweise herausstellen, dass der Versicherte in einem Verweisungsberuf auf ein solches besonderes Entgegenkommen des Dienstgebers angewiesen wäre. Diese Frage bezieht sich auf die Ebene der rechtlichen Beurteilung und nicht die der Tatsachenfeststellungen. (T1)
10 ObS 30/05t
Entscheidungstext OGH 12.04.2005 10 ObS 30/05t
10 ObS 93/15x
Entscheidungstext OGH 02.09.2015 10 ObS 93/15x
Auch
10 ObS 81/15g
Entscheidungstext OGH 22.02.2016 10 ObS 81/15g
Beisatz: Kein Ausschluss vom Arbeitsmarkt durch chronisches Hüsteln bei der Verweisungstätigkeit einer Bürobedienerin. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1991:RS0084383

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

16.03.2016

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten