RS OGH 1991/9/10 4Ob544/91, 8Ob1615/93, 4Ob2068/96p, 8Ob191/97i, 4Ob120/98w, 4Ob175/98h

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 10.09.1991

Norm

ABGB §140 Abs1 Bc

Rechtssatz

Die auf die ältere Rechtsprechung des LGZ Wien gestützte Kommentarmeinung Pichlers (Rummel, ABGB 2.Auflage, RdZ 6 zu § 140), daß die Anspannungstheorie dann nicht anwendbar sei, wenn der Verpflichtete arbeitslos und als arbeitssuchend gemeldet ist, ist - in dieser Allgemeinheit - abzulehnen (so schon 6 Ob 578/91); vielmehr kommt es in jedem Einzelfall darauf an, ob der Unterhaltsverpflichtete bei Einsatz all seiner persönlichen Fähigkeiten, also seiner Leistungskraft unter Berücksichtigung seiner Ausbildung und seines Könnens, in der Lage wäre, einen Arbeitsplatz zu erlangen.

Entscheidungstexte

4 Ob 544/91
Entscheidungstext OGH 10.09.1991 4 Ob 544/91
8 Ob 1615/93
Entscheidungstext OGH 15.07.1993 8 Ob 1615/93
nur: Vielmehr kommt es in jedem Einzelfall darauf an, ob der Unterhaltsverpflichtete bei Einsatz all seiner persönlichen Fähigkeiten, also seiner Leistungskraft unter Berücksichtigung seiner Ausbildung und seines Könnens, in der Lage wäre, einen Arbeitsplatz zu erlangen. (T1)
4 Ob 2068/96p
Entscheidungstext OGH 30.04.1996 4 Ob 2068/96p
nur T1
8 Ob 191/97i
Entscheidungstext OGH 13.11.1997 8 Ob 191/97i
4 Ob 120/98w
Entscheidungstext OGH 05.05.1998 4 Ob 120/98w
Auch; nur T1
4 Ob 175/98h
Entscheidungstext OGH 14.07.1998 4 Ob 175/98h
Auch

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1991:RS0047575

Dokumentnummer

JJR_19910910_OGH0002_0040OB00544_9100000_001

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

merken

Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten