RS OGH 1991/11/12 10ObS301/91

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Veröffentlicht am 12.11.1991
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Norm

ASVG §175 Abs5
B-KUVG §90 Abs1

Rechtssatz

Jede Teilnahme von Lehrern an schulbezogenen Veranstaltungen, die im Auftrag oder mit Genehmigung der Dienstbehörde erfolgt, ist vom Schutz der Unfallversicherung gemäß § 90 Abs 1 B-KUVG umfaßt, wenn gemäß § 175 Abs 5 ASVG der Unfallversicherungsschutz auch für die an diesen Veranstaltungen teilnehmenden Schüler begründet wird. (Hier:

Unfall eines Lehrers während der Teilnahme an einem Skirennen, welches Gegenstand von Schulskitagen war, die gemäß § 13 a Abs 1 SchUG zur schulbezogenen Veranstaltung erklärt worden waren).

Entscheidungstexte

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1991:RS0085104

Dokumentnummer

JJR_19911112_OGH0002_010OBS00301_9100000_001
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
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