RS OGH 1991/12/17 10ObS271/91, 10ObS130/92 (10ObS131/92, 10ObS132/92), 10ObS345/97a, 10ObS85/01z, 10

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 10 ObS 271/91
  Entscheidungstext OGH 17.12.1991 10 ObS 271/91
  Veröff: SSV-NF 5/139
• 10 ObS 130/92
  Entscheidungstext OGH 16.06.1992 10 ObS 130/92
  nur: Der notwendige Zusammenhang des Arztweges mit der betrieblichen Tätigkeit wird auf zweierlei Weise zum Ausdruck gebracht; einerseits muß der Weg "von der Arbeitsstätte oder Ausbildungsstätte" aus angetreten werden, andererseits muß die ärztliche Untersuchungsstelle "vor dem Verlassen dieser Stätte dort bekanntgegeben" werden. (T1) Veröff: SSV-NF 6/72
• 10 ObS 345/97a
  Entscheidungstext OGH 15.10.1997 10 ObS 345/97a
  Vgl; Beisatz: § 175 Abs 2 Z 2 ASVG idF 50. ASVGNov fordert ausdrücklich die Bekanntgabe an den Dienstgeber. (T2)
• 10 ObS 85/01z
  Entscheidungstext OGH 24.04.2001 10 ObS 85/01z
  Auch; nur: Es muß die ärztliche Untersuchungsstelle "vor dem Verlassen dieser Stätte dort bekanntgegeben" werden. (T3) Beisatz: § 175 Abs 2 Z 2 erster Fall ASVG hat jedenfalls einen notwendigen Zusammenhang des Arztweges mit der betrieblichen Tätigkeit zur Voraussetzung. (T4)
• 10 ObS 108/01g
  Entscheidungstext OGH 22.05.2001 10 ObS 108/01g
  Vgl; nur T1; Beisatz: Die Ausführungen des Obersten Gerichtshofes in der Entscheidung SSV-NF 2/39 nahm der Gesetzgeber zum Anlass, den Weg von zu Hause zur ärztlichen Untersuchungs-/Behandlungsstelle zwecks Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe nunmehr auch nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut unter den Schutz der Unfallversicherung zu stellen (50.ASVG-Nov). (T5); Beisatz: Voraussetzung für den Unfallversicherungsschutz nach § 175 Abs 2 Z 2 erster Fall ASVG bzw § 90 Abs 2 Z 2 erster Fall B-KUVG ist weiterhin, dass der Arztweg in unmittelbarem Zusammenhang mit einem Weg von oder zur Arbeitsstätte steht. (T6)
• 10 ObS 131/15k
  Entscheidungstext OGH 19.01.2016 10 ObS 131/15k
  Auch; Beis wie T2; Beis wie T4

European Case Law Identifier (ECLI)