RS OGH 1991/12/18 1Ob41/91, 4Ob95/93, 6Ob96/01p, 6Ob34/02x, 6Ob205/02v

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 41/91
  Entscheidungstext OGH 18.12.1991 1 Ob 41/91
  Veröff: EvBl 1992/65 S 295 = SZ 64/182 = JBl 1992,326 = ÖBl 1992,51 = ecolex 1992,233
• 4 Ob 95/93
  Entscheidungstext OGH 29.06.1993 4 Ob 95/93
  Auch
• 6 Ob 96/01p
  Entscheidungstext OGH 26.04.2001 6 Ob 96/01p
  Abweichend; Beisatz: Dem Medieninhaber, der ein Medienunternehmen betreibt, obliegt die unternehmerische Tätigkeit am Medienunternehmen. Er ist im Gegensatz zum bloß technischen Verbreiter als "intellektueller" Verbreiter, also als derjenige, der zu der darin enthaltenen Äußerung eine individuelle geistige Beziehung hat, anzusehen. (T1) Beisatz: War Angriffsziel der Äußerungen das periodische Medienwerk (ein Rechtsobjekt), ist die Betroffenheit des an der Herstellung des Werkes beteiligten Medieninhabers zu bejahen. (T2)
• 6 Ob 34/02x
  Entscheidungstext OGH 21.02.2002 6 Ob 34/02x
  Vgl; Beisatz: Für eine persönliche Betroffenheit des Herausgebers, der für die Blattlinie verantwortlich ist, müssten aber konkrete Umstände behauptet und bescheinigt sein, aus denen hervorginge, dass der ehrverletzende Vorwurf sich gegen die vom Herausgeber des Nachrichtenmagazins verfolgte Leitlinie richtete und dass dies von den Adressaten der Äußerung des Beklagten auch so verstanden wurde. (T3)
• 6 Ob 205/02v
  Entscheidungstext OGH 29.08.2002 6 Ob 205/02v
  Vgl auch

European Case Law Identifier (ECLI)