RS OGH 1992/2/19 1Ob528/92, 1Ob569/93, 8Ob3/02b, 8Ob244/02v, 1Ob108/13h, 3Ob84/18a

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 528/92
  Entscheidungstext OGH 19.02.1992 1 Ob 528/92
  Veröff: RZ 1993/25 S 77
• 1 Ob 569/93
  Entscheidungstext OGH 25.08.1993 1 Ob 569/93
  Veröff: NZ 1994,111
• 8 Ob 3/02b
  Entscheidungstext OGH 13.06.2002 8 Ob 3/02b
  Auch; Beisatz: Alleine schon die auf Dauer angelegte Tätigkeit des Gerichtes im Rahmen der Überwachung des Separationkurators rechtfertigt es, das weitere Vorliegen der Voraussetzungen für die Bestellung eines Separationskurators auch amtswegig zu überprüfen. Dass die Bestellung selbst nur über Antrag zu erfolgen hat, ändert daran nichts. Unabhängig von sonstigen Änderungen, die die amtswegige "Entziehung" solcher Leistungen rechtfertigen können, muss im Rahmen der Nachlassseparation der Nachlassgläubiger jedenfalls damit rechnen, dass regelmäßig überprüft wird, ob er bei der Geltendmachung seiner Forderung entsprechend "betriebsam" ist. Rechtfertigt doch nur dieser Umstand die weitere Aufrechterhaltung der Nachlassseparation. (T1)
• 8 Ob 244/02v
  Entscheidungstext OGH 20.03.2003 8 Ob 244/02v
  Vgl auch
• 1 Ob 108/13h
  Entscheidungstext OGH 21.11.2013 1 Ob 108/13h
  Auch
• 3 Ob 84/18a
  Entscheidungstext OGH 23.05.2018 3 Ob 84/18a
  Auch; Nur: Die Nachlassseperation ist deshalb grundsätzlich solange aufrechtzuerhalten, bis die Forderungen der Verlassenschaftsgläubiger befriedigt oder sichergestellt sind. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)