RS OGH 1992/3/10 4Ob8/92, 4Ob51/92, 4Ob55/92, 4Ob2200/96z, 4Ob277/04w

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 8/92
  Entscheidungstext OGH 10.03.1992 4 Ob 8/92
• 4 Ob 51/92
  Entscheidungstext OGH 28.04.1992 4 Ob 51/92
• 4 Ob 55/92
  Entscheidungstext OGH 16.06.1992 4 Ob 55/92
  Hauptverfahrensentscheidung zur Entscheidung im Provisorialverfahren 4 Ob 8/92.
• 4 Ob 2200/96z
  Entscheidungstext OGH 29.10.1996 4 Ob 2200/96z
  nur: Bei der Prüfung der Frage, ob Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn vorliegt, ist außer der Kennzeichnungskraft des Zeichens des Klägers auch erheblich, welche Arbeitsgebiete für die Unternehmen typisch sind; Randsortimente, die für sie weniger charakteristisch und insbesondere dem Verkehr im Zusammenhang mit den Unternehmen wenig bekannt sind, spielen eine geringere Rolle. (T1)
• 4 Ob 277/04w
  Entscheidungstext OGH 14.03.2005 4 Ob 277/04w
  Auch; nur: Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen dem Grad der Ähnlichkeit der Bezeichnungen, ihrer Verkehrsgeltung und dem Grad der Branchenverschiedenheit. (T2); Beisatz: Je ähnlicher die Zeichen sind, desto eher ist auch bei größerer Branchenverschiedenheit die Verwechslungsgefahr zu bejahen. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer