RS OGH 1992/3/10 10ObS51/92, 10ObS2144/96h, 10ObS229/98v, 10ObS157/99g, 10ObS62/00s, 10ObS120/00w, 1

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 10 ObS 51/92
  Entscheidungstext OGH 10.03.1992 10 ObS 51/92
  Veröff: SSV-NF 6/28
• 10 ObS 2144/96h
  Entscheidungstext OGH 11.06.1996 10 ObS 2144/96h
  Auch; Beisatz: Hier: Seit Kindheit bestehender Analphabetismus hinsichtlich der Muttersprache (Türkisch) und in der Folge auch hinsichtlich Deutsch. (T1)
• 10 ObS 229/98v
  Entscheidungstext OGH 16.07.1998 10 ObS 229/98v
• 10 ObS 157/99g
  Entscheidungstext OGH 14.12.1999 10 ObS 157/99g
  Auch
• 10 ObS 62/00s
  Entscheidungstext OGH 04.04.2000 10 ObS 62/00s
  nur: Keine Invalidität liegt daher vor, wenn nicht der Gesundheitszustand des Versicherten kausal für die verminderte Arbeitsfähigkeit ist, sondern dafür andere Gründe maßgebend sind, wie die Nichterteilung der für die Beschäftigung von Ausländern erforderlichen behördlichen Genehmigungen. (T2)
• 10 ObS 120/00w
  Entscheidungstext OGH 27.06.2000 10 ObS 120/00w
  nur T2
• 10 ObS 240/00t
  Entscheidungstext OGH 19.09.2000 10 ObS 240/00t
  Beisatz: Die Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 Abs 1 StGB "indiziert" noch keine Invalidität im Sinne des § 255 ASVG. Zu prüfen ist, ob der Untergebrachte zufolge seines geistigen Zustandes noch imstande ist, eine Tätigkeit, die auf dem Arbeitsmarkt bewertet wird, auszuüben. (T3)
• 10 ObS 347/00b
  Entscheidungstext OGH 16.01.2001 10 ObS 347/00b
  Auch; Beisatz: Beim Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit wird das Risiko einer körperlich oder geistig bedingten Leistungsminderung ausgeglichen. (T4)
• 10 ObS 129/02x
  Entscheidungstext OGH 18.06.2002 10 ObS 129/02x
  Auch; nur T2; Beisatz: Dass ein Ausländer in Österreich nur unter den Voraussetzungen des Ausländerbeschäftigungsgesetzes beschäftigt werden darf, schließt ihn nicht vom allgemeinen Arbeitsmarkt aus. Die Ursache für die Verschlechterung (Minderung) der Arbeitsfähigkeit muss der körperliche oder geistige Zustand des Versicherten sein. Umstände, die zwar eine geminderte Arbeitsfähigkeit zur Folge haben oder einen Beitrag zu einer solchen leisten, mit dem Gesundheitszustand des Versicherten aber nichts zu tun haben, führen nicht zur Invalidität. (T5)

Schlagworte

European Case Law Identifier (ECLI)

Dokumentnummer